Rede der Landrätin zum Jahresempfang am 31. März 2017

[10.04.2017]

Verehrte Festgäste,

„Gerade weil die Zukunft voller unbekannter Ereignisse ist, bleibt das Leben so spannend“.

Dieses Zitat stammt von Lupa Franca, einer deutschen Künstlerin mit französischen Wurzeln, die im Münsterland lebt, und dabei sehr viel mit jungen Leuten zusammenarbeitet. Ich fand es passend für unser heutiges Treffen und das Jahr 2017.

Vieles, was uns in naher Zukunft erwartet, lässt sich aus den aktuellen Entwicklungen ableiten. Hätte uns vor 45 Jahren jemand vorhergesagt, dass bald einmal eine komplette Schallplattensammlung in ein Kästchen passen würde, das kleiner ist als eine Streichholzschachtel, man hätte ihn kaum ernst genommen. Inzwischen sind nicht nur die Schallplatten passé. Musik kommt per Streaming aus dem Internet. Der Technologiewandel hat sich in den vergangenen Jahren derart beschleunigt, dass Prognosen für einen längeren Zeitraum kaum noch möglich sind. Mobile Geräte wie Smartphon oder Tablet stehen klar im Mittelpunkt und sind mit allen anderen elektronischen Geräten vernetzt.
Vom „Internet der Dinge“ ist die Rede. Wir müssen nicht mehr das Licht einschalten, wenn wir am Abend nach Hause kommen, denn das Smartphone merkt via GPS, wenn wir auf dem Heimweg sind und ruft die per App programmierte sanfte Feierabendstimmung ab, inklusive der dazugehörigen Playlist auf unserem Musik-Server. Unternehmen investieren weiter in die Digitalisierung. In der Industrie 4.0 liegt der Fokus auf IT-Technologien für die Vernetzung von Mensch und Maschine. In modernen Betrieben übernehmen intelligente Maschinen immer komplexere Aufgaben. Der Trend hin zu mehr Digitalisierung, Automatisierung und künstlicher Intelligenz legt nahe, dass der Mensch in der Fertigung wohl bald gänzlich von Robotern verdrängt wird. Alles ist vernetzt.

Auch wir Menschen arbeiten daran - weltweit, in Deutschland, in Thüringen, in Ostthüringen, im Altenburger Land.
Auch deshalb treffen wir uns heute hier.

Wie genau der mitteldeutsche Raum in 20 oder gar 50 Jahren genau aussehen wird, wissen wir nicht. Doch die heutigen Entwicklungen lassen viele Tendenzen schon jetzt erkennen. Da muss auch moderne Verwaltung Schritt halten, davon sind wir jedoch Lichtjahre entfernt, (obwohl wir als Kreisverwaltung bereits relativ gut aufgestellt sind gegenüber anderen Gebietskörperschaften). Auch deshalb bin ich davon überzeugt, dass es ein „weiter so“ wie bisher nicht geben kann und Thüringen eine Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform braucht.
In den letzten Monaten ist viel darüber gesprochen worden, die Faktenlage kennen Sie.

Der Freistaat Thüringen hat sich in den Jahren nach der politischen Wende sehr erfolgreich entwickelt. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Entwicklung war die Arbeit der öffentlichen Verwaltungen. Die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes auf Landesebene, auf Landkreisebene und jene in den Kommunen haben einen entscheidenden Anteil an dieser Aufbauleistung. Doch gerade die öffentlichen Verwaltungen müssen sich in Zukunft großen Herausforderungen stellen – Stichwort:
demografischer Wandel und Entbürokratisierung, papierloses Büro. Die Bevölkerungszahl sinkt und die Menschen werden älter. Einnahmen der Kommunen werden zurückgehen, wenn durch Bundesgesetze die ungerechte Verteilung von Steuereinnahmen, auch der Gewerbesteuer, nicht gestoppt wird. Einnahmen, die in den Kommunen dringend gebraucht werden - für Kinderbetreuung, Schulen, Polizei, Theater, Museen und vieles mehr.

Leider haben Kommunen in Thüringen nur 30 Prozent der Gewerbesteuer vergleichbarer Kommunen der Altbundesländer – und das, obwohl Thüringen auf Platz 1 der neuen Länder und auf Platz 4 aller Bundesländer im Industrieumsatz liegt.

Was sagte Ministerpräsident Ramelow kürzlich in Gößnitz: „Wir sind der Westen vom Osten – bezogen auf die Industrie“. Aber leider noch nicht bei den Löhnen - gerade hier im Altenburger Land. Der Sinn der Gebietsreform ist nicht vordergründig eine Kostenersparnis. Der Sinn ist, Verwaltung so zu organisieren, dass sie in 2035 noch immer rechtssicher, modern und unbürokratischer als heute funktioniert.
Rechtssicherheit ist bereits heute einfach nicht mehr überall gegeben, wenn ich die Rechnungshofberichte aufmerksam lese.

Das Altenburger Land wird – so wie es jetzt aussieht – wohl mit dem Landkreis Greiz und der Stadt Gera zusammengehen müssen, weil man bestehende Landkreise nicht aufteilen will. Mein Vorschlag war – das wissen Sie aus dem vorigen Jahr – explizit ein anderer: Ich hoffte, Fehler aus 1994 korrigieren zu können, deshalb hatte ich die Variante mit dem Saale-Holzland-Kreis in die Diskussion gebracht. Nun soll es einen neuen größeren Kreis mit einem strukturellen Defizit geben. Dass ist finanziell durch das Land auszugleichen, wenn man es ernst nimmt damit, dass der Ostthüringer Raum nicht abgehängt bleiben soll.

Wir brauchen verbriefte Sicherheit bereits im Neugliederungsgesetz!

Nun - entschieden wird es durch den Landtag am Ende dieses Jahres. Auch, wo der künftige Kreissitz sein soll im neuen „Osterlandkreis“. Oder heißt dieser dann doch anders? Ich setze mich ganz klar dafür ein, dass Altenburg der Verwaltungssitz des neuen Großkreises wird.
Es gibt viele gute Argumente für Altenburg und aus meiner Sicht wenige bis keine dafür, dass eine komplette Hauptverwaltung mit mehr als 500 Beschäftigten umzieht in eine Stadt, die ihre gesamte Stadtverwaltung ja behält.

Ein Geraer muss bzw. sollte keinerlei Veränderung spüren, wenn wir es gemeinsam gut machen. Der Geraer Bürgerservice - genannt „H35“- mitten in der Einkaufsmeile ist bereits sehr attraktiv und sollte beispielgebend sein, auch wenn die Wartezeiten derzeit wohl sehr lang sind. In Schmölln arbeiten wir bereits daran, Altenburg hat auch Ideen.

Etwas anderes, als dass dieses wunderschöne Gebäude hier, das seit seiner Entstehung 1892 Ministerialgebäude war, Kreissitz und Hauptverwaltungsgebäude bleibt, kann ich mir gar nicht vorstellen. Natürlich wird und muss es an allen bisherigen Standorten weiterhin Anlaufpunkte für die Bürger geben. In Schmölln sieht man, wie es funktioniert - in Zeiten des Internet ist es nun wirklich kein Problem mehr.

Die Region Altenburger Land-Gera-Greiz, die sich zu einem möglichen neuen „Osterlandkreis“ zusammenschließen könnte, ist eine spannende, eine auch landschaftlich sehr schöne Region. Eine Region, die das Potenzial hat, in Mitteldeutschland wieder zu wachsen;
eine Region, die für gute Lebensqualität steht und einen starken Mittelstand und eine hervorragende Landwirtschaft hat.
Das obere Schloss als Wahrzeichen der Stadt Greiz, die Osterburg Weida, das Kloster Mildenfurth, das Heinrich-Schütz-Haus Bad Köstritz, die Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach, die Talsperre Zeulenroda mit dem sich entwickelnden Tourismuskonzept – all das und noch viel mehr hat der Landkreis Greiz zu bieten, dazu rund 8000 gut aufgestellte Unternehmen im klein- und mittelständischen Bereich.
Und Gera: Dualer Hochschulstandort ebenfalls mit einer reichen Kulturlandschaft, vielen historischen Bauten, Parks und Gärten, dem gemeinsamen Theater, einem umfangreichen Angebot für junge Familien und einem stabilen produzierenden Gewerbe.

Ich bin gern bereit, persönlich meine ganze Kraft in das weitere Vorankommen dieser Ostthüringer Region zu investieren.
Mein Ziel ist es natürlich, Landrätin des neuen Landkreises zu werden und ich freue mich über jeden, der mich dabei unterstützt.


Die Gebietsreform, meine Damen und Herren, gewinnt weiter an Dynamik. Mehr als 80 Prozent der Thüringer Gemeinden haben sich nach Vorgaben des Vorschaltgesetzes im Innenministerium und bei vielen Veranstaltungen vor Ort beraten lassen, auch Kommunen aus dem Altenburger Land. Das ist gut so, wenngleich ich sehr wohl weiß, dass viele Antworten noch nicht immer umfassend und zufriedenstellend waren. Es ist auch meine Wahrnehmung, dass es überall im Landkreis Überlegungen und Diskussionen - auch - und das ist besonders wichtig - mit den Einwohnern - zur Neugliederung gibt. Die Stadt Schmölln ist hier beispielgebend, aber auch Nobitz unternimmt alles, um mit dem Wieratal ein erfolgreiches Grundzentrum werden zu können.

Ich kann die Kommunen im Altenburger Land nur bestärken, die bestehende Freiwilligkeitsphase weiterhin aktiv zu nutzen und die finanziellen Möglichkeiten dabei nicht zu verschenken. Die Gemeindegebietsreform ist doch im Landtag im Grunde nach unstrittig, bei aller Kritik am „Wie“.

Sehr geehrte Festgäste,

nach einem harten Wahlkampf voller Skandale und alternativen Fakten fiel im November die Entscheidung: Der Republikaner Donald Trump ist der 45. Präsident der USA. Thüringen kann das nicht egal sein, denn die USA ist für den Freistaat der größte außereuropäische Handelspartner.
Auch einige Unternehmen aus dem Altenburger Land pflegen seit Jahren gute Handelsbeziehungen mit den USA – Meuselwitz Guss fällt mir da zum Beispiel ein, die Feuma in Gößnitz, Maicom Quarz. Trump hat im Wahlkampf viele Dinge angekündigt, die auch große Auswirkungen auf die Thüringer Wirtschaft haben könnten. Und: Dass Trump sich immer wieder abwertend gegenüber Minderheiten, Fremden und Frauen äußert, macht mir regelrecht Angst. Ich hoffe sehr, dass Donald Trump seinem emotionalen Wahlkampf und dem poltrigen Auftakt seiner Amtszeit nun eine sachgerechte Politik folgen lässt. Wenn nicht, haben wir eine große Sorge mehr, nicht nur wirtschaftlich betrachtet.

Lassen Sie mich damit gleich zum Thema Wirtschaft überleiten.

Der positive Aufwärtstrend in der Wirtschaft hat sich im letzten Jahr weiter fortgesetzt. Das bestätigen mir auch die zahlreichen positiven Aussagen der Geschäftsführer bei meinen Firmenbesuchen und Gesprächen mit Unternehmensleitungen.

Allerdings können wir mit der aktuellen Arbeitslosenquote nach wie vor nicht zufrieden sein. 9,9 Prozent – da sind wir im vergangenen Jahr nicht wirklich vorangekommen, nur die „rote Laterne“ haben wir dauerhaft abgegeben. Zurückzuführen ist das auf die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit, insbesondere bei über 55jährigen. Ich hoffe stark darauf, dass das neue Thüringer Arbeitsmarktprogramm positiv evaluiert wird und auch im Bund bald Schule macht. Es ist aus meiner Sicht für alle Seiten besser, dass Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert wird. Auch deshalb sind wir Modell-Landkreis im Thüringer Programm „Mehrwert schaffen- mehr wert sein“ geworden.

Verehrte Gäste,

mir ist bewusst, dass die derzeitige Situation für die Unternehmen nicht einfach ist, um unter den immer schwieriger und komplexer werdenden Rahmenbedingungen gute Ergebnisse zu erzielen. Besonders deshalb richte ich meinen herzlichen Dank an Sie, verehrte Unternehmerinnen und Unternehmer, weil Sie mit Ihrer Einsatzbereitschaft, Ihrem Engagement und Ihrer hohen fachlichen Kompetenz stabile Arbeitsplätze in der Region geschaffen haben und diese erhalten. Damit haben auch Sie die Finanzkraft der Kommunen gestärkt. Nicht vergessen möchte ich, Ihnen auch dafür zu danken, dass Sie sich in großem Maße auch bei der Unterstützung der Vereine und Organisationen sehr positiv hervortun.
Viele Projekte, Veranstaltungen und Sachspenden zeugen von der Identifikation der Unternehmer mit der Region und den Menschen, die hier leben. Zudem erfährt auch der Landkreis immer wieder Unterstützung bei seinen Vorhaben.
Der Wandel im Altenburger Land geht weiter voran. In vielen Unternehmen haben die Geschäftsführer mittlerweile gewechselt; jüngere sind nachgerückt, führen den Weg der „alten Hasen“ – wenn ich das mal so nennen darf – erfolgreich fort. Eine kontinuierliche Weiterentwicklung vieler Unternehmen ist so gesichert. An dieser Stelle noch einmal ein herzlicher Dank an die bisherigen Inhaber und Geschäftsführer, die die Geschicke ihres Unternehmens vertrauensvoll in die Hände ihrer Nachfolger gelegt haben. Und den neuen Chefs wünsche ich immer ein glückliches Händchen bei all ihren Entscheidungen. Natürlich werden wir Ihnen als Verwaltung immer hilfreich zur Seite stehen, denn die Kreisverwaltung versteht sich als Dienstleister. Ich kann mich dabei auf ein gutes und starkes Team vor allem um Kunz Gelbrich und Birgit Seiler verlassen, was Bauordnung, Denkmalschutz und Umweltschutz betrifft und unsere Wirtschaftsförderung kennen Sie ja bestens.

Eine wichtige Aufgabe unseres Hauses sehe ich darin, unsere Unternehmen auch in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland entsprechend zu repräsentieren. Derzeit sind in der Metropolregion 55 Unternehmen, sieben Städte, fünf Landkreise, fünf Hochschulen und drei Verbände vereint. Es gibt verschiedene Arbeitsgruppen, in denen sich Unternehmen aktiv an der Gestaltung des Wirtschaftslebens im Mitteldeutschen Raum beteiligen können. Gleichzeitig haben sie damit eine Plattform, um weitere Kontakte zu knüpfen. Besonderes Augenmerk legen wir derzeit auf die Vermarktung unserer freien Gewerbe- und Industrieflächen auf der mitteldeutschen Plattform. Seit Kurzem besteht sogar zusätzlich die Möglichkeit, Industrie- und Lagerhallen zu vermarkten.

Wir haben ja im Amtsblatt des Landkreises auch schon darüber berichtet. Sprechen Sie also bei Interesse unsere Wirtschaftsförderung unter Leitung von Wolfram Schlegel gern an.

Um unsere Präsenz in der Mitteldeutschen Metropolregion weiter zu erhöhen, haben Akteure im letzten Jahr die „Wirtschaftsvereinigung Altenburger Land, Metropolregion Mitteldeutschland“ – kurz „WAMM“ – ins Leben gerufen. Dieser Verein setzt sich aus Unternehmen und kommunalen Beteiligten zusammen. Ich bitte Sie herzlich darum, sich aktiv in dieses Geschehen mit einzubringen.
Ansprechpartner dafür sind Hermann Marsch von Maicom Quarz als Vorsitzender, Sparkassenchef Bernd Wannenwetsch als sein Stellvertreter und natürlich die Wirtschaftsförderer.

Ein offenes Aufeinanderzugehen der Gebietskörperschaften und Unternehmen im mitteldeutschen Raum ist deutlich zu spüren.
Das ist sehr positiv und spielt für die weitere wirtschaftliche Entwicklung eine große Rolle. Ich freue mich aktuell ganz sehr über den Ansiedlungserfolg meiner Wirtschaftsförderung in Löbichau. Die Präzisionsoptik Gera GmbH (POG) zieht mit ihren 150 Mitarbeitern in das ehemalige Druckzentrum und will laut Geschäftsführer Jan Schubach 7,5 Mio € in Umbau und neue Technologien investieren und sich damit erweitern. Glückwunsch für uns alle und auch an die Mitarbeiter, die vor Ort bleiben können. Damit bleibt zumindest die Einkommensteuer den Geraern erhalten.

Wir müssen künftig weg von Konkurrenz und hin zu Kooperation über Landkreis- und Bundesländergrenzen hinweg. Nur das nutzt am Ende uns allen. Dass dies schon gut funktioniert, beweist der in diesem Jahr bereits zum 13. Mal durchgeführte gemeinsame Wirtschaftstag mit dem Landkreis Leipzig; diesmal war er sehr erfolgreich im Burgenlandkreis, in Zeitz. Zukünftig also zu Dritt. Dazu empfehle ich ein kleines Video auf unserer Landkreishomepage, man kann es auch teilen. Und:
Schon jetzt werbe ich für den Wirtschaftstag im kommenden Jahr,
der am 22. März in Altenburg im Goldenen Pflug stattfinden wird. Werden Sie Aussteller, um über Ihr Unternehmen zu informieren, strategische Partner zu finden und um Fachkräfte zu werben. Ein Dankeschön an dieser Stelle schon heute an die Stadt Altenburg, die den „Goldenen Pflug“ kostenlos zur Verfügung stellt.

Verehrte Damen und Herren,

Das Altenburger Land in der Mitte Mitteldeutschlands, 50 Kilometer von Leipzig entfernt: Wir tun gut daran, unseren eingeschlagenen Kurs beizubehalten und uns auch weiterhin in Richtung Leipzig zu orientieren.
Leipzig boomt weiter und hat bereits „Wachstumsschmerzen“.
Die Stadt platzt aus allen Nähten. Aktuell leben in Leipzig 570.000 Menschen, prognostiziert werden 720.000 Einwohner. Ein Speckgürtel beginnt sich um Leipzig herum zu bilden, getragen durch viele Unternehmen. Das wird - davon gehe ich ganz fest aus – in der Zukunft auch positive Auswirkungen auf unseren Landkreis haben. Ja - da bin ich mir ganz sicher. Wir sind mit unseren fünf S-Bahn-Haltestellen bekanntlich sehr dicht an Leipzig dran. Die ersten Haltepunkte im Süden der Stadt sind schon in gut 30 Minuten erreichbar, unsere S-Bahn-Strecke zwischen Halle und Zwickau ist die am stärksten frequentierte.

Diese Chancen müssen wir gemeinsam nutzen, auch der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) kann wachsen. Meines Erachtens gehören Gera und Jena mit allem was dazwischen liegt natürlich - hoffentlich bald - dazu. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang auch, dass nun endlich in den Bau des Autobahnzubringers nach Frohburg Bewegung gekommen ist und die Pläne für das Planfeststellungsverfahren erarbeitet werden. Also – helfen Sie mit die Botschaft zu verkünden:
Wir haben noch freie Gewerbeflächen, sogar ein sehr hochwertiges Industriegebiet mit Landebahn, wir haben freien, attraktiven Wohnraum, niedrige Grundstückspreise und vergleichsweise geringe Mieten,
wir haben auch Kapazitäten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen und es gibt Förderprogramme des sozialen Wohnungsbaues und auch eine neue Vereinbarung zum Thüringer Familienbaudarlehen wurde durch Ministerin Birgit Keller unterzeichnet. Das in Qualität und Quantität überdurchschnittliche Kulturangebot unseres familienfreundlichen Landkreises muss ich hier sicher nicht extra erwähnen. Sie kennen, nutzen und unterstützen es. Wir sind – wenn ich das mal so nennen darf – eine charmante Alternative zum Wohnen und Leben in der doch immer teurer werdenden Messestadt, insbesondere für junge Familien. Wir müssen das aber alle gemeinsam wollen! Den Wohnstandort Altenburger Land mit seinem kulturellen Reichtum noch viel stärker nach außen vermarkten muss gemeinsames Ziel sein. Kern ist natürlich die neuntgrößte Thüringer Stadt:
„Altenburg ist Provinz in Europa“ im allerbesten Sinne.
Hier kann man Weltkunst erleben, (man kann anschauen, wofür ich kürzlich in Rom Schlange stehen musste) „Altenburger Trümpfe“ sind mehr als vier, also vielleicht doch „Mythos Altenburg“? Auf alle Fälle aber „Altenburg reizt“ – in jeder Hinsicht! Da geben Sie mir doch sicher Recht.

Den Touristikern wird es gelingen, etwas Unverwechselbares zu finden.
Um Zuzug und Neubürger zu generieren, brauchen wir positive Schlagzeilen! Schlagzeilen, die der Wahrheit entsprechen. Weder alternative Fakten noch Schlagzeilen, mit denen wir uns selbst immer wieder ins Abseits manövrieren! Menschen zieht es dahin, wo die Infrastruktur am besten ist. Es zieht sie aber vor allem aber auch dahin, wo es schön ist, wo es sicher ist und wo es ein harmonisches Miteinander gibt. Für unsere viel zu wenigen Kinder und Heranwachsenden, darunter auch ca. 400 kleine Neubürger aus anderen Ländern, tun wir sehr viel. Auch lässt der Landkreis sich einen neuen Jugendförderplan viel kosten. Schulsozialarbeit wird zur Selbstverständlichkeit, ich hoffe auch im neuen Schulgesetz!

Der diesjährige Regionalwettbewerb „Jugend forscht“ und „Schüler experimentieren“ Anfang März in Rositz - alljährlich ein Renner- war in diesem Jahr besonders beeindruckend. Diesmal toppte der Wettbewerb alles bisher Dagewesene, denn mit 140 Teilnehmern hatten wir so viele wie noch nie. Das ist ein absolut überragendes Ergebnis. Ich fand es einmal mehr faszinierend, welche Fragestellungen und Herausforderungen die jungen Leute angegangen sind und dass dafür überaus kluge Lösungen gefunden wurden. Um den Nachwuchs für die Wirtschaft und die Wissenschaft in unserem Landkreis ist mir da nicht bange. Patenträger ist nun ebenfalls unser neuer Wirtschaftsverein WAMM. An dieser Stelle ein Dankeschön allen Sponsoren des Wettbewerbes, bereits jetzt über den Landkreis hinausgehend. Es lohnt sich in die Bildung unserer Jugend zu investieren. Sie haben es erkannt und profitieren davon. Danke.

Im Übrigen ist der WAMM in diesem Jahr auch an der Vorbereitung und Mitfinanzierung des „3. Mitteldeutschen Wissensforum“, auch bekannt unter „Speakers Excellence“, am 7. April in Altenburg im Goldenen Pflug beteiligt. Einmal mehr konnte es uns gelingen, diese Veranstaltung mit anspruchsvollem Format nach Altenburg zu holen, die es sonst nirgends in Mitteldeutschland gibt. Da sind wir hier weit und breit die einzigen. Deshalb möchte ich heute auch noch einmal dafür werben.
Noch gibt es Tickets für kommenden Freitag. Sieben der besten deutschsprachigen Redner geben während des 3. Mitteldeutschen Wissensforums ihr reichhaltiges Wissen weiter – humorvoll, spritzig, inspirierend und praxisnah. Nachdem schon in den Vorjahren hunderte Besucher an den ersten beiden Mitteldeutschen Wissensforen teilnahmen, können sich die Gäste auch diesmal wieder auf besondere mitreißende Redebeiträge freuen. Das sollten Sie sich nicht entgehen lassen. Danke auch den Sponsoren, die es ermöglichen, dass Preisträger von „Jugend forscht“ und Gymnasiasten aus Altenburg ebenfalls teilnehmen werden. Für unsere zukünftigen Führungskräfte eine gute Gelegenheit, beste Rhetorik, Wissensvermittlung und Praxistipps unterhaltsam und kurzweilig miteinander kombiniert zu erleben.

Ein besonderer Schwerpunkt war und ist für uns im Landkreis der Breitbandausbau. Ich bedanke mich an dieser Stelle sehr herzlich bei den Mitgliedern des Kreistages, den Bürgermeistern und Gemeinderäten, die der Beauftragung des Landkreises,
den Breitbandausbau mit Fördermitteln des Bundes und des Landes voranzutreiben, fast einstimmig ihr Votum gegeben haben.

Surfen, streamen, chatten – schnelles Internet ist für viele Menschen heute selbstverständlich. Doch gerade im ländlichen Raum gibt es immer noch große Versorgungslücken – auch bei uns sind noch 11000 Haushalte unterversorgt. Dabei ist die schnelle Internetverbindung heute kein Luxus mehr in der Kommunikation. Von schnellen Datenleitungen hängt die Zukunft der Wirtschaft und damit die Zukunft ganzer Regionen ab – Computer kommunizieren miteinander, Webseiten fungieren als Vertriebszentren und Netzwerkplattformen, moderne Produktionsprozesse sind ohne leistungsfähiges Internet undenkbar.
Schnelles Internet ist längst zum Standortfaktor geworden. Selbst die medizinische Versorgung auf dem Land ist durch Ärztemangel und Konzepte der Telemedizin an leistungsfähige Datenleitungen gekoppelt.

Ein besonderer Dank geht deshalb an Sie, Herr Minister Tiefensee und Ihre Mitarbeiter um Dr. Ilgmann, für die hervorragende Unterstützung unseres Hauses bei der Antragstellung. Ich freue mich sehr, dass unser Antrag vor wenigen Tagen positiv beschieden wurde und ich verspreche, dass wir nun schnellstens mit der Umsetzung beginnen, so dass wir in den nächsten zwei Jahren den geplanten Ausbaugrad von 50 Mbit erreicht haben werden; in den Gewerbegebieten wird ein Ausbau bis zu 1 Gigabit angestrebt. Wir freuen uns über 11,7 Millionen € Bundesfördermittel. Landesmittel, um auf 90 % Förderung zu kommen, werden folgen. Super! Das ist doch was! Und finanziell angeschlagenen Kommunen wird auch der 10%-ige Eigenanteil durch das Land Thüringen erstattet. Danke dafür.

Verehrte Gäste,

wenn ich über die Wirtschaft in unserem Landkreis spreche, dann gehört für mich selbstverständlich die Landwirtschaft dazu. Ich bin sehr stolz auf unsere leistungsstarke Landwirtschaft. Doch ich weiß, dass die Situation bei den Pflanzenbauern und bei den Tierproduzenten im Moment schwierig ist. Gut und gesund essen wollen wir alle.
Das hat logischerweise auch seinen Preis. Das muss es auch!
Der Preis für die Rohmilch ist weiterhin viel zu niedrig. Es gab in der Vergangenheit schon Thüringer Betriebe, die deswegen aufgeben mussten. Das kann nicht so weitergehen. Hier muss sich etwas ändern.
Die Landwirte in unserem Landkreis sind hochspezialisiert, produzieren sehr hochwertig und ohne Ausnahme auch nach den entsprechenden Vorschriften. Sie sind technisch gut ausgerüstet, fachlich hervorragend ausgebildet und viel konkurrenzfähiger als das vielleicht manchmal nach außen erscheint. Was mir aber auch besonders wichtig ist:
Die Landwirtschaftsbetriebe sind in der Summe auch ein stabiler Arbeitgeber in unserem Landkreis. So schön das ist, ist damit aber auch die Sorge um den Fachkräftenachwuchs verbunden. Wir werden in den kommenden Jahren große Anstrengungen unternehmen müssen, junge Leute für die Landwirtschaft zu begeistern und den Berufsstand hier zu erhalten. Aus dem Erscheinungsbild unseres Landkreises sind die Landwirte nicht wegzudenken. Seit Jahrhunderten prägen sie unsere Region, haben sie auch kulturell unwahrscheinlich bereichert.
Man sieht das an den vielen schön hergerichteten Höfen oder an Kulturdenkmälern wie der Bockwindmühle im Lumpzig. Danke an das Landwirtschafts- und Infrastrukturministerium, insbesondere das ALF (Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung) Gera, für die gute Unterstützung sehr vieler Projekte im ländlichen Raum unseres Landkreises.

Vieles ist im Entstehen. Jede gute Idee findet ihren Fördertopf.
Sie werden es wissen: Die Eröffnung des 24. Gesamtdeutschen Mühlentages findet in diesem Jahr am 5. Juni rund um die Bockwindmühle in Lumpzig statt. Ich lade Sie alle schon heute herzlich ein, dabei zu sein. Veranstalter ist der Verein Altenburger Bauernhöfe unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten. Es wird Mühlenvorführungen geben, einen großen Handwerkermarkt, Handwerksvorführungen, Musik, Spiel und Spaß und natürlich ein Bühnenprogramm. Seien Sie also gern dabei und unterstützen Sie vielleicht auch das interessante Buchprojekt. Und wenn ich noch kurz ins nächste Jahr blicken darf: Die Leistungsfähigkeit unserer Landwirtschaft wird sich auch 2018 zeigen, wenn Anfang Oktober das Landeserntedankfest zum Bauernmarkt in Altenburg und das 12. Thüringer Trachtenfest stattfinden werden. Das wird sicher ein ähnlich großer Höhepunkt wie die 950-Jahr-Feier in Schmölln. Wir verstehen uns also auch aufs Feiern im Altenburger Land mit vielen Gästen aus ganz Deutschland.

Schon in diesem Jahr erwarten wir wieder Gäste aus Übersee.
Wir pflegen seit vielen Jahren eine Regionspartnerschaft mit North Carolina in den USA. Gäste aus Hickory und Morgentan unter Begleitung ihrer Bürgermeister sind neugierig auf das Reformationsjahr in Mitteldeutschland. Von den Auftritten unserer drei Musikschüler mit ihrer Lehrerin Irmtraud Friedrich und dem Schlossorganisten Dr. Felix Friedrich in den Kirchen von Hickory und Morgentan im letzten Jahr schwärmen alle noch heute. Irmtraud Friedrich hören wir heute wieder mit „Bella Musica“.

An dieser Stelle, verehrte Gäste, sei es mir auch einmal erlaubt, meinen engagierten Mitarbeitern in der Kreisverwaltung zu danken. Denn durch deren Arbeit haben wir verwaltungsseitig die Voraussetzungen dafür geschaffen, den Menschen und der Wirtschaft unseres Landkreises als sachkundiger Dienstleister tatsächlich erfolgreich zur Verfügung zu stehen.

Dass wir ein leistungsstarker Landkreis sind, zeigt sich nicht nur an den gut aufgestellten Wirtschaftsunternehmen, sondern auch daran, dass wir wie schon in den vergangenen Jahren auch wieder investieren werden.
Ich bin sehr froh darüber, dass wir mit der Landesregierung eine so gute Zusammenarbeit haben, unsere kleineren, aber auch größeren Projekte dort auf Interesse stoßen, um entsprechende Fördergelder zu bekommen – ich denke da ganz konkret auch an unsere kulturellen Leuchttürme Theater, Lindenau-Museum und Marstall. Ich bleibe optimistisch, dass ich den Beginn der Sanierungs- und Bauarbeiten noch in jetzigen Amtszeit erlebe. Eine gemeinsame Wiedereröffnung von Theater und Lindenau-Museum könnte dann in 2021 sein.

Bereits für 2017 haben wir uns gemeinsam im Kreistag also auf wichtige Investitionen geeinigt: die Rekonstruktion der Fenster im Lindenau-Museum beginnt, ebenso die Vorbereitungsarbeiten zur Erneuerung der Bühnenmaschinerie des Theaters, für rund 1,8 Millionen Euro finden Sanierungsarbeiten an unseren Kreisstraßen statt und natürlich beginnt (endlich und tatsächlich) der Anbau an das Roman-Herzog-Gymnasium in der Schmöllner Helmholtzstraße. Das freut mich besonders.

Ein Dank an meine Bauverwaltung an dieser Stelle, die Umplanungen wegen des verzögerten Kreishaushaltes tapfer ertragen und wettgemacht haben. Wir machen mit dieser 3 Mio € Investition unser Schmöllner Gymnasium im Mittelzentrum zukunftssicher. Die Lernbedingungen für die Schüler sowie die Arbeitsbedingungen für die Pädagogen werden sich damit weiter verbessern. Das ist schon heute ein Grund zur Freude und auch an dieser Stelle nochmal Danke für 1,9 Mio € Förderung durch das Land Thüringen.

Verehrte Gäste,

im Juni des vergangenen Jahres kam der letzte Bus mit Flüchtlingen bei uns an. Seitdem haben wir in 2016 bis heute keine neuen Zuweisungen mehr bekommen. Derzeit betreuen wir noch 682 Geflüchtete in den vom Landkreis angemieteten Unterkünften. Davon sind wiederum 272 sogenannte Fehlbeleger, das heißt bereits anerkannte Flüchtlinge, die sich quasi auf Wohnungssuche im Altenburger Land bzw. thüringenweit befinden. Das sind noch zu viele. Es ist derzeit sehr schwierig, dass diese Menschen eine eigene Wohnung finden. Insgesamt stehen dem Landkreis derzeit noch 295 Unterkünfte zur Verfügung. Vor allem fehlen größere Wohnungen für Familien mit mehr als zwei Kindern. Die Integration verlangt Zeit und Geduld. Wir haben vor allem in Altenburg und Schmölln hervorragende Netzwerke und ehrenamtliche Hilfsstrukturen. Die Hilfsstrukturen verändern sich, passen sich den aktuellen Gegebenheiten an. So sind es mittlerweile zunehmend auch Geflüchtete selbst, die Hilfe und Unterstützung anbieten und verantwortungsvolle Aufgaben übernehmen. Erfolge sind aber auch anderweitig sichtbar. Immer mehr Flüchtlinge sind mittlerweile in Sportvereinen integriert. Unser Altenburger Basketballteam ist ein gutes Beispiel dafür.

Integrative Bemühungen werden auch in auftretende Problemstellungen eingearbeitet. So gibt es ab nun sogar Mieterschulungen für Flüchtlinge.
Ziel ist es, auf Mieterpflichten hinzuweisen und auftretende Probleme etwa in Bezug auf Lärm und Mülltrennung zu behandeln. Auch beim diesjährigen Frühjahrsputz haben sich Flüchtlinge beteiligt, um damit zu zeigen, dass sie sich um die Attraktivität ihres Wohnortes bemühen.
Mein Dank gilt den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die die Flüchtlinge in den vergangenen Monaten unterstützt und ihnen in vielen Lebenslagen geholfen haben. All das hätte der Landkreis allein gar nicht bewältigen können. Auch weiterhin vertraue ich natürlich auf die Zusage vom Land Thüringen, dass die zur Integration notwendigen Kosten nicht über die Kreisumlage sondern zusätzlich erstattet werden.

Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einen kurzen Blick auf die Stimmung in Thüringen werfen, denn vielerorts gibt es leider noch immer prinzipiell eine abwertende Haltung gegenüber Fremden. Was in Thüringen mancherorts derzeit geschieht, ist alles andere als schön. Im letzten Jahr wurde im Freistaat sogar ein neuer Höchstwert bei Opfern rechter Gewalt erreicht. Der Anstieg von mehr als 30 Prozent bei der Gesamtzahl von registrierten Fällen rechter Gewalt und eine Steigerung von über 90 Prozent bei fremdenfeindlich motivierten Übergriffen machen die brutalen Auswirkungen von nationalistischen Einstellungen deutlich, die das Fundament dieser Attacken bilden. Unser gesellschaftliches Klima wird immer wieder befeuert von Hassreden bestimmter AfD-Mandatsträger, die sie in den sozialen Netzwerken und auf Demonstrationen verbreiten. Hier ist sowohl die Gesellschaft mit einer klaren Haltung für eine demokratische Kultur und für ein solidarisches Miteinander gefragt, als auch ein verstärkter Druck auf die Strukturen der Rechtsextremisten.

Wir sind ein liebenswerter, toleranter Landkreis. Rassismus und rechte Gewalt sind nicht mehrheitsfähig und doch gibt es diese. Ich werde mich nicht damit abfinden, dass es Tendenzen gibt, dass Altenburg zum Aufmarschgebiet für alte und neue Demokratiefeinde wird. Die Aktivitäten des Bürgerforums Altenburg sehe ich persönlich höchst kritisch. Ich denke und hoffe, dass sich die bürgerliche Mitte unseres Landkreises dagegen aktiv und deutlich hörbar zu Wort meldet.
Unser Landkreis ist weltoffen und kulturvoll und auch nur so wird er sich weiter gut entwickeln können.

Ich habe den Eindruck, dass wieder mehr über Politik gesprochen wird und auch die Bürger genauer hinhören, welche Partei welche Lösungen anbietet. Nur Protest zu wählen, reicht eben nicht! Ich erhoffe mir, dass es bei der Bundestagswahl im September eine hohe Wahlbeteiligung gibt. Der Wahlausgang bleibt spannend. Es werden immer weniger die Parteien, dafür aber Personen gewählt. Das jedenfalls ist mein Eindruck.
Vor allem wachsendes politisches Engagement junger Leute finde ich sehr gut – mit klar erkennbaren Haltungen und ganz konkret. Der „Red Hand Day“ vor wenigen Wochen genau hier im Lichthof, an dem sich alle Gymnasien unseres Landkreises nach Aufruf durch die Schülersprecher beteiligten, ist nur ein Beispiel dafür. Valentin Rühlmann ist mit Mitstreitern heute hier, um Politikern die Botschaft direkt zu übergeben.
Nächstes Jahr haben wir Kreistagswahlen und ich würde mich freuen, wenn in den zukünftigen größeren Kreistag auch wieder junge Leute einziehen und damit konkrete Verantwortung übernehmen.

Verehrte Gäste,

Friedrich Schleichermacher, ein deutscher Theologe und Pädagoge, der bis 1834 lebte, sagte einmal: „Man kann nicht jeden Tag etwas Großes tun, aber gewiss etwas Gutes“. Dass wir uns heute hier zusammengefunden haben, ist etwas sehr Gutes. Lassen Sie uns miteinander ins Gespräch kommen, weitere Kontakte knüpfen, Ideen diskutieren, vielleicht auch die eine oder andere vorgefertigte Meinung überdenken. Ich bin sicher, dann werden für unseren Landkreis und für Ostthüringen viele großartige Dinge zustande kommen.
Denn wenngleich noch sehr viel Arbeit und noch sehr viele unbekannte Ereignisse – um noch einmal auf mein Eingangszitat zurückzukommen –
vor uns liegen, sind wir auf einem guten Weg. Es bleibt also weiter spannend, unser Leben. Bringen Sie sich ein! Ich freue mich darauf.

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Kontaktdaten
Landratsamt Altenburger Land
Lindenaustraße 9
Telefon: 03447 586-0
Telefax: 03447 586-100
E-Mail:landratsamt@altenburgerland.de
Pressesprecherin: Jana Fuchs
Telefon: 03447 586-273
Telefax: 03447 586-277
E-Mail:oeffentlichkeitsarbeit@altenburgerland.de
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