Über 600 Gäste bei Neujahrsempfang
[19.01.2009]
Rede des Landrates Sieghardt Rydzewski zum Neujahrsempfang am 16.01.2009
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
herzlich willkommen zum diesjährigen Neujahrsempfang.
Danke, dass Sie alle gekommen sind, der Saal ist gut gefüllt und ich schaue in viele freudige und freundliche Gesichter.
Ich sehe und spüre Ihren Optimismus, auch vorhin schon bei der persönlichen Begrüßung, besser kann ein neues Jahr doch fast nicht beginnen.
Vielleicht ist das auch schon die wichtigste Botschaft für die kommenden Monate überhaupt, Optimismus, das heißt anpacken, mitgestalten, vorwärts gehen, guten Mutes sein und eben nicht in Depression oder Lethargie verfallen, weil uns die große wirtschaftliche Katastrophe ja wohl bevorsteht, das wird uns ja fast schon täglich eingeredet.
Auf den großen Zusammenbruch warten wir nun schon seit einigen Monaten, aber der ist immer noch nicht eingetreten.
Die Meinungsmacher/Miesmacher haben bis jetzt nicht recht behalten.
Und das ist gut so.
Nun will ich die zweifellos weltweit vorhandene Finanzkrise nicht verharmlosen, das hat Auswirkungen, die wir auch hier im Altenburger Land bemerken und die vielleicht auch noch stärker zum Tragen kommen.
Aber wer der Innovations- und Leistungskraft der Menschen vertraut, wer auf die Flexibilität, die Tugenden und Stärken der mittelständischen Wirtschaft setzt, der kann und will nicht daran glauben (ich gehöre zu denen), dass wir vor einem wirklichen Desaster stehen.
Ich weiß, dass wir auch hier in diesem Saal ganz Viele sind, die auf dieses Land und seine Menschen vertrauen und darauf, dass diese Situation und die damit verbundenen Schwierigkeiten hier und in ganz Deutschland schon bald überwunden werden. Wir haben die Kraft dazu.
Ich bin sicher, dass wir auch in diesem Jahr gemeinsam wieder viel bewegen, dass Neues entsteht und dass wir am Ende überwiegend Grund zur Freude haben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gesundes, allseitig schönes und erfolgreiches neues Jahr.
Gestatten Sie mir bitte an dieser Stelle, dass ich einige unserer heutigen Gäste ganz besonders begrüße: (Protokoll)
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ein Neujahrsempfang beinhaltet immer auch ein bisschen Rückschau auf Dinge, die uns ganz besonders in Erinnerung geblieben sind.
Was also war so bedeutsam im Jahr 2008?
Ganz sicher die von den USA ausgehende und inzwischen weltweite Finanzkrise und vermutlich auch die explosiven Steigerungen bei den Energiepreisen. Das sind mit Sicherheit keine so schönen Erinnerungen, zumal wir diese Probleme ja längst nicht los sind.
Und schließlich wurde mit Barack Obama ein neuer US-Präsident gewählt, mit dessen Amtsübernahme weltweit große Erwartungen und Hoffnungen verbunden sind.
Hier im Altenburger Land werden viel kleinere Brötchen gebacken, es gab weder große noch kleine Katastrophen. Ich denke, wir haben guten Grund auf ein insgesamt positives Jahr zurückzublicken.
Wir sind in den Städten und Gemeinden gut vorangekommen, so ziemlich alle geplanten Vorhaben wurden umgesetzt oder sind begonnen und ganz besonders die finanzielle Lage hat sich in den meisten Kommunen aufgrund des gestiegenen Steueraufkommens deutlich verbessert. Es gibt Gemeinden, die kann man heute schon als wohlhabend bezeichnen.
Ursache dieser Entwicklung war das überdurchschnittliche Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre, einhergehend mit starken Beschäftigungseffekten in den Wachstumsbranchen. Wir verzeichneten zum Ende des Jahres eine Arbeitslosenquote von unter 15%. Das ist immer noch zu viel, aber es ist auch ein Fortschritt.
Große Freude hat uns zum Jahresende die Nachricht gebracht, dass der Bau der B93-Ortsumgehung Gößnitz nun unwiderruflich in diesem Jahr beginnt. Wenige Wochen vorher hatten wir den ersten Spatenstich zur neuen Gößnitzer Bahnbrücke gemacht, auch darauf mussten wir lange warten, die Freude war umso größer.
Wir als Landkreis haben unsere Aufgaben ebenfalls erfüllt und die gesteckten Ziele im Wesentlichen erreicht.
Ich will hier nur einiges aufgreifen, schon um nicht den Rahmen zu sprengen, weil es ja auch noch anderes zu sagen gibt.
Ganz besonders freue ich mich, dass die Sanierung und der teilweise Neubau des Schlosses Löbichau finanziell gesichert und gestartet werden konnten.
Dabei gab es nur zwei wirkliche Möglichkeiten:
1. - einen fast ebenso teuren Ersatzneubau auf die grüne Wiese zu stellen, mit der Konsequenz, das Schloss und damit ein Stück europäischer Kulturgeschichte endgültig dem Verfall preiszugeben
Oder
2. " das Objekt zu sanieren, teilweise neu zu bauen und so den Anforderungen für eine moderne Pflegeeinrichtung zu entsprechen.
Wir haben uns bekanntermaßen für Letzteres entschieden. Und entgegen den falschen Behauptungen, die dazu an mancher Stelle verbreitet wurden, das wird auf keinen Fall die teuerste, sondern ganz im Gegenteil eine der preiswertesten frei finanzierten Pflegeeinrichtungen in ganz Mitteldeutschland sein, soviel steht heute schon fest.
Im letzten Jahr haben wir selbstverständlich wieder an unseren Straßen und an den Schulen gebaut, wir haben auch wieder neue staatliche Aufgaben übernommen - ganz besonders im Umweltbereich bringt das zusätzlichen Service und mehr Schnelligkeit, das hat sich jetzt schon gezeigt.
Wir haben das erste Jahr der eigenständigen Aufgabenerfüllung nach SGB II (Hartz IV) hinter uns gebracht - ich meine recht erfolgreich, und wir haben unsere sozialen Leistungen erweitert - ganz besonders für junge Familien, was auch hervorragend angenommen wurde.
Ein Thema, das ich nie auslasse " unser Flugplatz, der Leipzig-Altenburg Airport.
Allein die neue Namensgebung war doch voll gelungen, lange geplant, zum richtigen Zeitpunkt gestartet und selbst die Klage unseres Mitbewerbers Leipzig-Halle war Teil des Kalküls mit dem Effekt der monatelangen kostenfreien Werbung durch die Berichterstattung in sämtlichen nur denkbaren Medien. Vor Gericht haben wir dann gewonnen. Die Buchungszahlen bei den Linienflügen sind angestiegen (3.000 Passagiere mehr trotz Winterflugplan).
Positiv ist auch, dass wir heute sagen können, dass die Zusammenarbeit mit der Landesregierung inzwischen gut funktioniert und wirklich auch partnerschaftlich ist. Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig hat uns eine weitere Million Euro Fördermittel zum Ausbau der Flughafeninfrastruktur zugesagt und man arbeitet gemeinsam an einem Konzept zur Kooperation der Flughäfen in Erfurt und Altenburg. Vorgestern wurde die neue Linie nach Edinburgh verkündet und wir stehen an der Schwelle zu weiteren Schritten des Wachstums.
Das geht nur zusammen mit der Thüringer Landesregierung. Nach unseren letzten Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten bin ich sehr optimistisch, dass das gelingen wird. Die Weichen dafür müssen in den nächsten Wochen gestellt werden, also schon weit vor der nächsten Landtagswahl.
Ich halte das Thema Flugplatz ohnehin für einen wichtigen Prüfstein zur Landtagswahl am 30. August dieses Jahres.
Die Entwicklung des Leipzig-Altenburg Airport ist unser wichtigstes wirtschaftspolitisches Vorhaben in der Region mit einem erheblichen Potenzial für die Zukunft, auch wenn das vielleicht noch nicht alle wahrhaben wollen.
Wir sind sicher gut beraten, ganz genau hinzuschauen und zu hinterfragen, was die Parteien und deren Kandidaten hierzu verkünden.
Da gibt es sehr wohl Unterschiede, nicht alles ist glaubwürdig, was man uns verspricht. Wir müssen also aufpassen.
Und damit, meine sehr geehrten Damen und Herren, bin ich mit meiner Rede bereits in diesem Jahr angekommen. Und das große Thema ist auch schon genannt " Wahlen.
Wir wählen den Kreistag, die Stadt- und Gemeinderäte, es ist Europa-, Bundestags- und Landtagswahl.
Im Herbst ist es 20 Jahre her, dass die friedliche Revolution ihren Anfang nahm, dass Mauerfall und Grenzöffnung ein Jahr später in die deutsche Einheit mündeten.
Ich finde, dass gerade dieses denkwürdige Jubiläum, das uns ja daran erinnert, dass wir aus eigenem Antrieb und mit des Volkes Willen eine Diktatur hinter uns gelassen haben, uns ganz besonders motivieren sollte, all die Wahlen zu einem besonderen Akt einer lebendigen Demokratie werden zu lassen. Wir müssen mit den Menschen reden, mit unseren Nachbarn, unseren Freunden, Kollegen und Mitarbeitern, wir müssen überzeugen, dass diese Wahlen wichtig sind für dieses Land.
Und wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die NPD und andere rechtsgerichteten Kräfte keinen Einzug in unsere Parlamente und Gremien halten. Diese Leute brauchen wir nicht, um unsere Ziele zu erreichen.
Es ist leider so, dass es das Volk wieder richten muss, immer wieder von Wahl zu Wahl.
Weil Regierung und Bundestag in Berlin es offenbar nicht hinbekommen, ja gar nicht hinbekommen wollen, eine Partei wie die NPD zu verbieten. So stehen die eben weiter unter dem Schutz der bundesdeutschen Verfassung und bekommen für ihre Wählerstimmen sogar noch unsere Steuergelder.
Ich bin der Auffassung, dass man so der Verantwortung vor der Geschichte nicht gerecht wird.
(NPD 2007 allein 1.45 Mio. ", REP 1.4 Mio. ", DSU 226.000 ", zusammen mehr als 3 Mill. ")
Aber lassen sie mich den Blick noch einmal ganz besonders auf die Thüringer Landtagswahl richten, die ganz zweifellos auch eine Schicksalswahl für unser Altenburger Land sein wird.
Denn die Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag werden darüber entscheiden, ob es die Thüringer Landkreise in ihren jetzigen Strukturen in Zukunft so noch geben wird.
Wie ist die Ausgangslage bei den Parteien?
Landesregierung und CDU sagen ganz klar: Die Thüringer Landkreise haben sich bewährt und bleiben unverändert erhalten. Die Landkreise funktionieren sehr gut, arbeiten wirtschaftlich, sind bürgernah und erbringen die von ihnen erwarteten Leistungen.
Die SPD erkennt die Funktion und die Leistungen der Landkreise gleichermaßen an, sieht in Anbetracht der sinkenden Bevölkerungszahlen jedoch zumindest mittelfristig einen gewissen Bedarf zum Umbau bzw. Anpassungsbedarf. Bezahlbarkeit und Effizienz sind dabei die Hauptargumente. Insgesamt sind die Aussagen eher unkonkret und nicht genau einzuordnen. Vor einiger Zeit war zumindest noch von einer Halbierung der Anzahl der Landkreise die Rede. Aktuell findet sich diese Aussage nicht mehr.
Ganz anders die LINKEN, die die heutigen Landkreise komplett abschaffen und durch bezirksähnliche Großgebilde ersetzen wollen. Man will sich dabei an den 4 Thüringer Planungsregionen orientieren und sogenannte "Regionalkreise" bilden, die dann nur noch Aufgaben von überörtlicher Bedeutung wahrzunehmen haben. Außerdem sollen die jetzigen kreislichen Aufgaben vollständig auf die Städte und Gemeinden übertragen werden.
Letzteres heißt nichts anderes, als dass Städte und Gemeinden mindestens 10- vermutlich sogar 15-tausend Einwohner haben müssten, um diese zusätzlichen Aufgaben verwaltungsseitig übernehmen zu können.
Anzumerken ist, dass dieses System bereits vor dem Verfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gescheitert ist, weil eben die kommunale Selbstverwaltung und die demokratische Mitgestaltung der Bürger wichtige und auch unverzichtbare Elemente in unserer Gesellschaft sind.
Staatlicher und bürgerferner Zentralismus in Bezirken kann schon deshalb nicht unser Zukunftsmodell sein.
Der Thüringische Landkreistag stellt sich diesem Ansinnen geschlossen entgegen.
Die FDP sitzt derzeit nicht im Landtag. Nach deren Wahlprogramm soll eine umfassende Kreisgebietsreform stattfinden, man orientiert sich wie auch die LINKEN an den 4 Thüringer Planungsregionen, will eine Mindesteinwohnerzahl von 150.000 bei einer jeweiligen Maximalfläche von 2000 km² zugrunde legen. Es ist schwer zu verstehen, wie das zusammenpassen soll. Als Argumente werden Vereinfachung und Effizienzsteigerung aufgeführt.
Von den GRÜNEN, die ja auch in den Landtag wollen, gibt es zu dieser Thematik bisher keine Aussagen bzw. wir haben keine finden können.
Ich weiß nicht, ob alle Parteien, die sich mit dem Thema Gebietsstrukturen befassen, tatsächlich wissen, worüber sie reden und was sie in ihre Programme schreiben. Man muss da schon Zweifel haben.
Denn es ist doch zum Beispiel unsinnig zu behaupten und sich dazu auch noch Gutachten schreiben zu lassen, mit der rein theoretischen Aussage, dass mehr Größe automatisch auch eine bessere Wirtschaftlichkeit bzw. mehr Effizienz bedeuten würde. Die Wirklichkeit ist ganz anders.
Gerade die Thüringer Landkreise beweisen - das ist mit einer Vielzahl von Daten und Fakten belegt - dass wir deutlich besser dastehen, als viele andere vergleichbare Flächenländer mit größeren Gebietskörperschaften.
Ein gutes Beispiel dafür sind die durchschnittlichen Zahlen bei den Kreisumlagen. Mit 36,18 % haben wir in Thüringen die viertniedrigste Quote in ganz Deutschland. Die höchste hat übrigens unser Nachbarland Hessen mit 54,36 %.
Auch die Betrachtung der Personalkosten ist ja immer wieder ein Thema, führt zu einem ganz ähnlichen Ergebnis. Diese Beispiele lassen sich fortsetzen.
Was ich damit sagen will, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sollten das Thema "Zukunft der Landkreise" in den kommenden Monaten immer wieder diskutieren und die Bürgerinnen und Bürger dafür sensibilisieren, damit Wahlentscheidungen auch aus einem gutem Wissen heraus getroffen werden können.
Es geht um unser Altenburger Land, um unsere Identität, es geht um unsere Heimat. Wir haben allen Grund, das ernst zu nehmen.
Das Jahr 2009 hat aber auch noch andere Aufgaben parat. Ich will zu den bereits genannten Dingen nur noch einige wenige Punkte hinzufügen.
Stichwort: Lindenau-Museum
Wir streben die Trägerschaft in einer neu zu bildenden Stiftung an. Damit sollen größere Gestaltungsräume bei einer fest zugesicherten und stabilen Finanzierung entstehen, ganz ähnlich den neuen Betreibermodellen bei Mauritianum und Burg Posterstein, die hervorragend funktionieren.
Auch dazu brauchen wir den Freistaat zur Absicherung einer längerfristigen Finanzierung. Ich hoffe, dass wir den Stillstand in den Verhandlungen schon bald beenden und den Kultusminister von unseren Plänen überzeugen können. Wir sollten noch in diesem Jahr ans Ziel kommen.
Große Zustimmung und lobende Worte seitens der Kreistagsmitglieder für die beiden Geschäftsführer fand das nun fertig gestellte Entwicklungskonzept unseres Klinikums Altenburger Land.
Wir werden unser Leistungsspektrum bedarfsorientiert erweitern und an den Standorten Altenburg und Schmölln aus eigener Kraft bis zum Jahr 2013 etwa 25 Millionen " investieren. Sie werden also immer mal wieder von unseren Aktivitäten hören oder lesen. Auch hier ist die Botschaft: Wir setzen auf Wachstum.
Auf eine ganz besondere und vermutlich einmalig vor uns stehende Herausforderung freue ich mich ganz besonders und ich warte gespannt auf die uns betreffende Zahl aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Obwohl wir sehr schnell handeln mussten, haben wir eine ganze Reihe anspruchsvoller und auch größerer Projekte angemeldet und inzwischen auch noch nachgemeldet. Das sind vor allem Schulen und Sportstätten, Straßen, eine Schwimmhalle und verschiedene andere Gebäude.
In den letzten 2 Jahren und praktisch bis jetzt haben wir 5,6 Mill. Euro an Eigenmitteln in unsere Schulen investiert. Das Geld ist nun fast verbraucht, insofern kommen die zusätzlichen Mittel zur rechten Zeit.
Was wirklich realisiert werden kann, hängt von der im Moment noch unbekannten Höhe der Zuweisung ab. Auf alle Fälle sind wir gut vorbereitet und ich bin mir sicher, dass die Umsetzung auch im vorgegebenen Zeitrahmen erfolgen wird. Jetzt heißt es erst mal abwarten.
Hier in der Kreisstadt sollte in diesem Jahr alles klar gemacht werden für den Bau einer neuen Berufsfeuerwehr. Der Landkreis ist darauf vorbereitet und wird das Vorhaben mit 810.000 Euro für die Aufgaben des überörtlichen Brandschutzes unterstützen. Ich denke wir schaffen auch das gemeinsam.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
weitere Themen oder Projekte will ich hier nicht gesondert ansprechen, auch auf das Risiko hin, nachher dafür kritisiert zu werden, weil es doch so Vieles gibt, was wichtig ist und würdig wäre, in einer Neujahrsrede Beachtung zu finden.
Mir ist es jetzt wichtig, Ihnen allen Danke zu sagen für Ihr Engagement, für Ihre Kraftanstrengungen, für Ihre Ausdauer und Geduld, Danke für das gedeihliche Miteinander und die manchmal auch hilfreiche Kritik. Und vielleicht nehmen wir den Optimismus von Martin Luther mit in dieses Jahr, der eine ganz einfache Lösung für schwierige Zeiten hatte:
"Und wenn ich wüsste, morgen ging die Welt unter,
pflanzte ich heute noch einen Apfelbaum."
Bleiben Sie noch ein paar Stunden hier, wenn Sie mögen, ich wünsche Ihnen gute Gespräche und einen schönen Abend, der gern auch etwas länger gehen darf.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
herzlich willkommen zum diesjährigen Neujahrsempfang.
Danke, dass Sie alle gekommen sind, der Saal ist gut gefüllt und ich schaue in viele freudige und freundliche Gesichter.
Ich sehe und spüre Ihren Optimismus, auch vorhin schon bei der persönlichen Begrüßung, besser kann ein neues Jahr doch fast nicht beginnen.
Vielleicht ist das auch schon die wichtigste Botschaft für die kommenden Monate überhaupt, Optimismus, das heißt anpacken, mitgestalten, vorwärts gehen, guten Mutes sein und eben nicht in Depression oder Lethargie verfallen, weil uns die große wirtschaftliche Katastrophe ja wohl bevorsteht, das wird uns ja fast schon täglich eingeredet.
Auf den großen Zusammenbruch warten wir nun schon seit einigen Monaten, aber der ist immer noch nicht eingetreten.
Die Meinungsmacher/Miesmacher haben bis jetzt nicht recht behalten.
Und das ist gut so.
Nun will ich die zweifellos weltweit vorhandene Finanzkrise nicht verharmlosen, das hat Auswirkungen, die wir auch hier im Altenburger Land bemerken und die vielleicht auch noch stärker zum Tragen kommen.
Aber wer der Innovations- und Leistungskraft der Menschen vertraut, wer auf die Flexibilität, die Tugenden und Stärken der mittelständischen Wirtschaft setzt, der kann und will nicht daran glauben (ich gehöre zu denen), dass wir vor einem wirklichen Desaster stehen.
Ich weiß, dass wir auch hier in diesem Saal ganz Viele sind, die auf dieses Land und seine Menschen vertrauen und darauf, dass diese Situation und die damit verbundenen Schwierigkeiten hier und in ganz Deutschland schon bald überwunden werden. Wir haben die Kraft dazu.
Ich bin sicher, dass wir auch in diesem Jahr gemeinsam wieder viel bewegen, dass Neues entsteht und dass wir am Ende überwiegend Grund zur Freude haben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gesundes, allseitig schönes und erfolgreiches neues Jahr.
Gestatten Sie mir bitte an dieser Stelle, dass ich einige unserer heutigen Gäste ganz besonders begrüße: (Protokoll)
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ein Neujahrsempfang beinhaltet immer auch ein bisschen Rückschau auf Dinge, die uns ganz besonders in Erinnerung geblieben sind.
Was also war so bedeutsam im Jahr 2008?
Ganz sicher die von den USA ausgehende und inzwischen weltweite Finanzkrise und vermutlich auch die explosiven Steigerungen bei den Energiepreisen. Das sind mit Sicherheit keine so schönen Erinnerungen, zumal wir diese Probleme ja längst nicht los sind.
Und schließlich wurde mit Barack Obama ein neuer US-Präsident gewählt, mit dessen Amtsübernahme weltweit große Erwartungen und Hoffnungen verbunden sind.
Hier im Altenburger Land werden viel kleinere Brötchen gebacken, es gab weder große noch kleine Katastrophen. Ich denke, wir haben guten Grund auf ein insgesamt positives Jahr zurückzublicken.
Wir sind in den Städten und Gemeinden gut vorangekommen, so ziemlich alle geplanten Vorhaben wurden umgesetzt oder sind begonnen und ganz besonders die finanzielle Lage hat sich in den meisten Kommunen aufgrund des gestiegenen Steueraufkommens deutlich verbessert. Es gibt Gemeinden, die kann man heute schon als wohlhabend bezeichnen.
Ursache dieser Entwicklung war das überdurchschnittliche Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre, einhergehend mit starken Beschäftigungseffekten in den Wachstumsbranchen. Wir verzeichneten zum Ende des Jahres eine Arbeitslosenquote von unter 15%. Das ist immer noch zu viel, aber es ist auch ein Fortschritt.
Große Freude hat uns zum Jahresende die Nachricht gebracht, dass der Bau der B93-Ortsumgehung Gößnitz nun unwiderruflich in diesem Jahr beginnt. Wenige Wochen vorher hatten wir den ersten Spatenstich zur neuen Gößnitzer Bahnbrücke gemacht, auch darauf mussten wir lange warten, die Freude war umso größer.
Wir als Landkreis haben unsere Aufgaben ebenfalls erfüllt und die gesteckten Ziele im Wesentlichen erreicht.
Ich will hier nur einiges aufgreifen, schon um nicht den Rahmen zu sprengen, weil es ja auch noch anderes zu sagen gibt.
Ganz besonders freue ich mich, dass die Sanierung und der teilweise Neubau des Schlosses Löbichau finanziell gesichert und gestartet werden konnten.
Dabei gab es nur zwei wirkliche Möglichkeiten:
1. - einen fast ebenso teuren Ersatzneubau auf die grüne Wiese zu stellen, mit der Konsequenz, das Schloss und damit ein Stück europäischer Kulturgeschichte endgültig dem Verfall preiszugeben
Oder
2. " das Objekt zu sanieren, teilweise neu zu bauen und so den Anforderungen für eine moderne Pflegeeinrichtung zu entsprechen.
Wir haben uns bekanntermaßen für Letzteres entschieden. Und entgegen den falschen Behauptungen, die dazu an mancher Stelle verbreitet wurden, das wird auf keinen Fall die teuerste, sondern ganz im Gegenteil eine der preiswertesten frei finanzierten Pflegeeinrichtungen in ganz Mitteldeutschland sein, soviel steht heute schon fest.
Im letzten Jahr haben wir selbstverständlich wieder an unseren Straßen und an den Schulen gebaut, wir haben auch wieder neue staatliche Aufgaben übernommen - ganz besonders im Umweltbereich bringt das zusätzlichen Service und mehr Schnelligkeit, das hat sich jetzt schon gezeigt.
Wir haben das erste Jahr der eigenständigen Aufgabenerfüllung nach SGB II (Hartz IV) hinter uns gebracht - ich meine recht erfolgreich, und wir haben unsere sozialen Leistungen erweitert - ganz besonders für junge Familien, was auch hervorragend angenommen wurde.
Ein Thema, das ich nie auslasse " unser Flugplatz, der Leipzig-Altenburg Airport.
Allein die neue Namensgebung war doch voll gelungen, lange geplant, zum richtigen Zeitpunkt gestartet und selbst die Klage unseres Mitbewerbers Leipzig-Halle war Teil des Kalküls mit dem Effekt der monatelangen kostenfreien Werbung durch die Berichterstattung in sämtlichen nur denkbaren Medien. Vor Gericht haben wir dann gewonnen. Die Buchungszahlen bei den Linienflügen sind angestiegen (3.000 Passagiere mehr trotz Winterflugplan).
Positiv ist auch, dass wir heute sagen können, dass die Zusammenarbeit mit der Landesregierung inzwischen gut funktioniert und wirklich auch partnerschaftlich ist. Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig hat uns eine weitere Million Euro Fördermittel zum Ausbau der Flughafeninfrastruktur zugesagt und man arbeitet gemeinsam an einem Konzept zur Kooperation der Flughäfen in Erfurt und Altenburg. Vorgestern wurde die neue Linie nach Edinburgh verkündet und wir stehen an der Schwelle zu weiteren Schritten des Wachstums.
Das geht nur zusammen mit der Thüringer Landesregierung. Nach unseren letzten Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten bin ich sehr optimistisch, dass das gelingen wird. Die Weichen dafür müssen in den nächsten Wochen gestellt werden, also schon weit vor der nächsten Landtagswahl.
Ich halte das Thema Flugplatz ohnehin für einen wichtigen Prüfstein zur Landtagswahl am 30. August dieses Jahres.
Die Entwicklung des Leipzig-Altenburg Airport ist unser wichtigstes wirtschaftspolitisches Vorhaben in der Region mit einem erheblichen Potenzial für die Zukunft, auch wenn das vielleicht noch nicht alle wahrhaben wollen.
Wir sind sicher gut beraten, ganz genau hinzuschauen und zu hinterfragen, was die Parteien und deren Kandidaten hierzu verkünden.
Da gibt es sehr wohl Unterschiede, nicht alles ist glaubwürdig, was man uns verspricht. Wir müssen also aufpassen.
Und damit, meine sehr geehrten Damen und Herren, bin ich mit meiner Rede bereits in diesem Jahr angekommen. Und das große Thema ist auch schon genannt " Wahlen.
Wir wählen den Kreistag, die Stadt- und Gemeinderäte, es ist Europa-, Bundestags- und Landtagswahl.
Im Herbst ist es 20 Jahre her, dass die friedliche Revolution ihren Anfang nahm, dass Mauerfall und Grenzöffnung ein Jahr später in die deutsche Einheit mündeten.
Ich finde, dass gerade dieses denkwürdige Jubiläum, das uns ja daran erinnert, dass wir aus eigenem Antrieb und mit des Volkes Willen eine Diktatur hinter uns gelassen haben, uns ganz besonders motivieren sollte, all die Wahlen zu einem besonderen Akt einer lebendigen Demokratie werden zu lassen. Wir müssen mit den Menschen reden, mit unseren Nachbarn, unseren Freunden, Kollegen und Mitarbeitern, wir müssen überzeugen, dass diese Wahlen wichtig sind für dieses Land.
Und wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die NPD und andere rechtsgerichteten Kräfte keinen Einzug in unsere Parlamente und Gremien halten. Diese Leute brauchen wir nicht, um unsere Ziele zu erreichen.
Es ist leider so, dass es das Volk wieder richten muss, immer wieder von Wahl zu Wahl.
Weil Regierung und Bundestag in Berlin es offenbar nicht hinbekommen, ja gar nicht hinbekommen wollen, eine Partei wie die NPD zu verbieten. So stehen die eben weiter unter dem Schutz der bundesdeutschen Verfassung und bekommen für ihre Wählerstimmen sogar noch unsere Steuergelder.
Ich bin der Auffassung, dass man so der Verantwortung vor der Geschichte nicht gerecht wird.
(NPD 2007 allein 1.45 Mio. ", REP 1.4 Mio. ", DSU 226.000 ", zusammen mehr als 3 Mill. ")
Aber lassen sie mich den Blick noch einmal ganz besonders auf die Thüringer Landtagswahl richten, die ganz zweifellos auch eine Schicksalswahl für unser Altenburger Land sein wird.
Denn die Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag werden darüber entscheiden, ob es die Thüringer Landkreise in ihren jetzigen Strukturen in Zukunft so noch geben wird.
Wie ist die Ausgangslage bei den Parteien?
Landesregierung und CDU sagen ganz klar: Die Thüringer Landkreise haben sich bewährt und bleiben unverändert erhalten. Die Landkreise funktionieren sehr gut, arbeiten wirtschaftlich, sind bürgernah und erbringen die von ihnen erwarteten Leistungen.
Die SPD erkennt die Funktion und die Leistungen der Landkreise gleichermaßen an, sieht in Anbetracht der sinkenden Bevölkerungszahlen jedoch zumindest mittelfristig einen gewissen Bedarf zum Umbau bzw. Anpassungsbedarf. Bezahlbarkeit und Effizienz sind dabei die Hauptargumente. Insgesamt sind die Aussagen eher unkonkret und nicht genau einzuordnen. Vor einiger Zeit war zumindest noch von einer Halbierung der Anzahl der Landkreise die Rede. Aktuell findet sich diese Aussage nicht mehr.
Ganz anders die LINKEN, die die heutigen Landkreise komplett abschaffen und durch bezirksähnliche Großgebilde ersetzen wollen. Man will sich dabei an den 4 Thüringer Planungsregionen orientieren und sogenannte "Regionalkreise" bilden, die dann nur noch Aufgaben von überörtlicher Bedeutung wahrzunehmen haben. Außerdem sollen die jetzigen kreislichen Aufgaben vollständig auf die Städte und Gemeinden übertragen werden.
Letzteres heißt nichts anderes, als dass Städte und Gemeinden mindestens 10- vermutlich sogar 15-tausend Einwohner haben müssten, um diese zusätzlichen Aufgaben verwaltungsseitig übernehmen zu können.
Anzumerken ist, dass dieses System bereits vor dem Verfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gescheitert ist, weil eben die kommunale Selbstverwaltung und die demokratische Mitgestaltung der Bürger wichtige und auch unverzichtbare Elemente in unserer Gesellschaft sind.
Staatlicher und bürgerferner Zentralismus in Bezirken kann schon deshalb nicht unser Zukunftsmodell sein.
Der Thüringische Landkreistag stellt sich diesem Ansinnen geschlossen entgegen.
Die FDP sitzt derzeit nicht im Landtag. Nach deren Wahlprogramm soll eine umfassende Kreisgebietsreform stattfinden, man orientiert sich wie auch die LINKEN an den 4 Thüringer Planungsregionen, will eine Mindesteinwohnerzahl von 150.000 bei einer jeweiligen Maximalfläche von 2000 km² zugrunde legen. Es ist schwer zu verstehen, wie das zusammenpassen soll. Als Argumente werden Vereinfachung und Effizienzsteigerung aufgeführt.
Von den GRÜNEN, die ja auch in den Landtag wollen, gibt es zu dieser Thematik bisher keine Aussagen bzw. wir haben keine finden können.
Ich weiß nicht, ob alle Parteien, die sich mit dem Thema Gebietsstrukturen befassen, tatsächlich wissen, worüber sie reden und was sie in ihre Programme schreiben. Man muss da schon Zweifel haben.
Denn es ist doch zum Beispiel unsinnig zu behaupten und sich dazu auch noch Gutachten schreiben zu lassen, mit der rein theoretischen Aussage, dass mehr Größe automatisch auch eine bessere Wirtschaftlichkeit bzw. mehr Effizienz bedeuten würde. Die Wirklichkeit ist ganz anders.
Gerade die Thüringer Landkreise beweisen - das ist mit einer Vielzahl von Daten und Fakten belegt - dass wir deutlich besser dastehen, als viele andere vergleichbare Flächenländer mit größeren Gebietskörperschaften.
Ein gutes Beispiel dafür sind die durchschnittlichen Zahlen bei den Kreisumlagen. Mit 36,18 % haben wir in Thüringen die viertniedrigste Quote in ganz Deutschland. Die höchste hat übrigens unser Nachbarland Hessen mit 54,36 %.
Auch die Betrachtung der Personalkosten ist ja immer wieder ein Thema, führt zu einem ganz ähnlichen Ergebnis. Diese Beispiele lassen sich fortsetzen.
Was ich damit sagen will, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sollten das Thema "Zukunft der Landkreise" in den kommenden Monaten immer wieder diskutieren und die Bürgerinnen und Bürger dafür sensibilisieren, damit Wahlentscheidungen auch aus einem gutem Wissen heraus getroffen werden können.
Es geht um unser Altenburger Land, um unsere Identität, es geht um unsere Heimat. Wir haben allen Grund, das ernst zu nehmen.
Das Jahr 2009 hat aber auch noch andere Aufgaben parat. Ich will zu den bereits genannten Dingen nur noch einige wenige Punkte hinzufügen.
Stichwort: Lindenau-Museum
Wir streben die Trägerschaft in einer neu zu bildenden Stiftung an. Damit sollen größere Gestaltungsräume bei einer fest zugesicherten und stabilen Finanzierung entstehen, ganz ähnlich den neuen Betreibermodellen bei Mauritianum und Burg Posterstein, die hervorragend funktionieren.
Auch dazu brauchen wir den Freistaat zur Absicherung einer längerfristigen Finanzierung. Ich hoffe, dass wir den Stillstand in den Verhandlungen schon bald beenden und den Kultusminister von unseren Plänen überzeugen können. Wir sollten noch in diesem Jahr ans Ziel kommen.
Große Zustimmung und lobende Worte seitens der Kreistagsmitglieder für die beiden Geschäftsführer fand das nun fertig gestellte Entwicklungskonzept unseres Klinikums Altenburger Land.
Wir werden unser Leistungsspektrum bedarfsorientiert erweitern und an den Standorten Altenburg und Schmölln aus eigener Kraft bis zum Jahr 2013 etwa 25 Millionen " investieren. Sie werden also immer mal wieder von unseren Aktivitäten hören oder lesen. Auch hier ist die Botschaft: Wir setzen auf Wachstum.
Auf eine ganz besondere und vermutlich einmalig vor uns stehende Herausforderung freue ich mich ganz besonders und ich warte gespannt auf die uns betreffende Zahl aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Obwohl wir sehr schnell handeln mussten, haben wir eine ganze Reihe anspruchsvoller und auch größerer Projekte angemeldet und inzwischen auch noch nachgemeldet. Das sind vor allem Schulen und Sportstätten, Straßen, eine Schwimmhalle und verschiedene andere Gebäude.
In den letzten 2 Jahren und praktisch bis jetzt haben wir 5,6 Mill. Euro an Eigenmitteln in unsere Schulen investiert. Das Geld ist nun fast verbraucht, insofern kommen die zusätzlichen Mittel zur rechten Zeit.
Was wirklich realisiert werden kann, hängt von der im Moment noch unbekannten Höhe der Zuweisung ab. Auf alle Fälle sind wir gut vorbereitet und ich bin mir sicher, dass die Umsetzung auch im vorgegebenen Zeitrahmen erfolgen wird. Jetzt heißt es erst mal abwarten.
Hier in der Kreisstadt sollte in diesem Jahr alles klar gemacht werden für den Bau einer neuen Berufsfeuerwehr. Der Landkreis ist darauf vorbereitet und wird das Vorhaben mit 810.000 Euro für die Aufgaben des überörtlichen Brandschutzes unterstützen. Ich denke wir schaffen auch das gemeinsam.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
weitere Themen oder Projekte will ich hier nicht gesondert ansprechen, auch auf das Risiko hin, nachher dafür kritisiert zu werden, weil es doch so Vieles gibt, was wichtig ist und würdig wäre, in einer Neujahrsrede Beachtung zu finden.
Mir ist es jetzt wichtig, Ihnen allen Danke zu sagen für Ihr Engagement, für Ihre Kraftanstrengungen, für Ihre Ausdauer und Geduld, Danke für das gedeihliche Miteinander und die manchmal auch hilfreiche Kritik. Und vielleicht nehmen wir den Optimismus von Martin Luther mit in dieses Jahr, der eine ganz einfache Lösung für schwierige Zeiten hatte:
"Und wenn ich wüsste, morgen ging die Welt unter,
pflanzte ich heute noch einen Apfelbaum."
Bleiben Sie noch ein paar Stunden hier, wenn Sie mögen, ich wünsche Ihnen gute Gespräche und einen schönen Abend, der gern auch etwas länger gehen darf.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.