Information zur Neuregelung des Schornsteinfegergesetzes sowie zum Inkrafttreten der Kehr- und Überprüfungsordnung

Nach der Neuregelung des Schornsteinfegergesetzes und dem Inkrafttreten der Kehr- und Überprüfungsordnung im Juni 2009, kamen auch mit der Neufassung der auf der Grundlage des Bundes- Immissionsschutzgesetzes erlassenen Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1.BImSchV weitere neue gesetzliche Anforderungen auf Eigentümer und Betreiber von Feuerungsanlagen zu. Auf Grund verschiedener Anfragen und Unklarheiten möchten wir hiermit nochmals auf einige wichtige Punkte hinweisen.

Warum kommt der Schornsteinfeger?
Die Bezirksschornsteinfegermeister/innen wurden vom Staat beauftragt, die festgelegten gesetzlichen Bestimmungen durchzusetzen. Regelungsinhalte der Kehr- und Überprüfungsordnung sind die Sicherstellung des Brandschutzes sowie in Verbindung mit der 1.BImSchV, die Sicherstellung des ordnungs- und bestimmungsgemäßen Betriebes der gesamten Feuerstätte einschließlich der Abgasanlagen. Darüber hinaus werden in der 1. BImSchV die Anforderungen an die Luftreinhaltung von Feuerungsanlagen geregelt. Hierbei ist zu beachten, dass die Bezirksschornsteinfegermeister verpflichtet sind, die gesetzlich festgelegten Tätigkeiten auszuführen.

Welche Aufgaben hat der Schornsteinfeger?
Nach der Kehr- und Überprüfungsordnung liegt das Aufgabengebiet der Bezirksschornsteinfegermeister in der Kontrolle der Betriebs- und Brandsicherheit der Feuerungsanlagen. Bei den regelmäßigen Schornsteinfegerarbeiten reinigen und prüfen diese die Schornsteine und Abgasleitungen. Es werden zum Beispiel der Kohlenmonoxidgehalt und der ungehinderte Abzug der Abgase kontrolliert.

Der Umweltschutz wird durch die Aufgaben und Messungen nach der 1.BImSchV gesichert. Nach dieser werden zum einen bei Ölheizungen der Kohlenmonoxidgehalt, Ölrückstände und Rußmengen und zum anderen bei Öl- und Gasheizungen die Wärmeverluste über die Abgase gemessen. Aus den Messwerten kann man sehen, ob die Feuerungsanlagen richtig funktionieren. Die festgelegten Grenzwerte dürfen nicht überschritten werden. Eine nicht ordentlich funktionierende Feuerungsanlage kann die Heizkosten erhöhen und der Umwelt schaden.

Was ist ein Feuerstättenbescheid?
Im Rahmen einer Feuerstättenschau (umfasst die Begutachtung aller mit einer Feuerungsanlage in Verbindung stehenden Anlagenteile) oder auf Grundlage der bereits erfassten Feuerungsanlagen wird ein Feuerstättenbescheid erstellt. In diesem Bescheid wird festgesetzt, welche Schornsteinfegerarbeiten bzw. Tätigkeiten erforderlich und zu welchem Zeitpunkt sie nach der Kehr- und Überprüfungsordnung und nach der 1. BImSchV durchzuführen sind. Der Feuerstättenbescheid ist für den jeweiligen Eigentümer der Feuerungsanlage ab dem Jahr 2013 die Grundlage, einen zugelassenen Schornsteinfeger oder einen zugelassenen Schornsteinfegerbetrieb, auch aus dem europäischen Ausland, zu wählen und die Schornsteinfegerarbeiten ausführen zu lassen.

Wie oft kommt der Schornsteinfeger?
Wie oft die Bezirksschornsteinfeger kommen müssen, hängt von mehreren Faktoren ab:

- von der Art und Leistung der Anlage,
- von der Nutzungsdauer,
- von der Art des Brennstoffes.

Die Anzahl der gesetzlich vorgegebenen Überprüfungen (Mindestanforderungen) ist in der Kehr- und Überprüfungsordnung festgelegt. Von dieser dürfen die Bezirksschornsteinfegermeister nicht abweichen (Bsp. Anzahl der Kehrungen, Messungen und Überprüfungen).
Bei Öl- und Gasheizungen werden die Umweltschutzmessungen alle zwei bis drei Jahre durchgeführt. Die Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktion dagegen ist bei vielen Feuerstätten jährlich durchzuführen.

Dies kann zur Folge haben, dass die Schornsteinfeger in jedem Kalenderjahr verschiedene Tätigkeiten je nach Rechtsgrundlage ausführen müssen.

Welche Pflichten haben die Eigentümer oder Betreiber einer Feuerungsanlage?
Die Eigentümer und Betreiber von Feuerungsanlagen sind verpflichtet, überprüfungspflichtige Anlagen fristgemäß kehren und überprüfen sowie vorgeschriebene Messungen durchführen zu lassen. Nach dem neuen Schornsteinfegergesetz sind die Eigentümer/Betreiber von Feuerungsanlagen auch verpflichtet, die Arbeiten bei den Bezirksschornsteinfegermeister/innen selbst zu veranlassen.
Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass vor Inbetriebnahme von neuen oder wesentlich geänderten Feuerungsanlagen eine Abnahme durch die Bezirksschornsteinfegermeister erfolgen muss.

Grundsätzlich wird für Eigentümer/Betreiber von bestehenden Feuerungsanlagen empfohlen, eigenständig das Beratungsgespräch mit den Bezirksschornsteinfeger/
innen zu suchen. Gleiches gilt vor der Anschaffung neuer oder bei Änderungen vorhandener Feuerungsanlagen. Hier sollte schon im Vorfeld die Auswahl und Geeignetheit der Anlagen im Rahmen eines Beratungstermins geprüft werden.

Bei Fragen über die Regelungsinhalte in den Rechtsvorschriften können sich die Eigentümer und Betreiber von Feuerungsanlagen auch an die für Sie zuständige Behörde wenden. Für die Bürger der Stadt Altenburg ist das die Stadtverwaltung Altenburg, für die Bürger der Städte Schmölln und Gößnitz sowie der Gemeinden Ponitz und Heyersdorf ist das die Stadtverwaltung Schmölln. Für alle anderen Bürger des Landkreises ist das Landratsamt Altenburger Land zuständig. Auch auf der Internetseite der Schornsteinfegerinnung kann man unter http://www.schornsteinfegerinnung-thueringen.de/ interessante Informationen und gesetzliche Bestimmungen dazu nachlesen.

Andreas Brasche,
Leiter des Fachdienstes
Öffentliche Ordnung

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Fachdienst Öffentliche Ordnung
Fachdienstleiter: Andreas Brasche
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Telefon: 03447 586-132
Telefax: 03447 586-100
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