Kreistag - 04.03.2015 - 17:06-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Verschiedenes

 
Ö 4.1

Informationen der Landrätin

 
Ö 4.1.1

Vorstellung des elektronischen Abstimmungssystems

 
Ö 4.1.2

Bericht des Seniorenbeirates

 
Ö 4.1.3

Entwicklungskonzeption 2015 für die Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0068/2015
Ö 4.2

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 5

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

KT-DS/0081/2015
Ö 6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 5

KT-DS/0083/2015
Ö 7

Finanzplan des Landkreises Altenburger Land für die Jahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 6

KT-DS/0084/2015
Ö 8

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT-DS/0090/2015
Ö 9

Änderung von Ausschussbesetzungen (Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0094/2015
Ö 10

Entsendung von Stellvertretern für die Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

KT-DS/0087/2015
Ö 11

Zielvereinbarung des Landkreises Altenburger Land im Rahmen des Audits "Familiengerechter Landkreis"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

KT-DS/0086/2015
Ö 12

Verwaltungsrichtlinie des Landratsamtes Altenburger Land zur Gewährung der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Rahmen des § 22 SGB II und § 35 SGB XII - KdU-Richtlinie -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

KT-DS/0088/2015
Ö 13

Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung von Leistungen für einmalige Bedarfe im Rahmen des § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II sowie § 31 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SGB XII - Richtlinie einmalige Bedarfe -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

KT-DS/0089/2015
Ö 14

Maßnahmen im Rahmen des Regionalbudgets für die Region Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

KT-DS/0085/2015
Ö 15

Feststellung des Jahresabschlusses der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/32, Nein: 0/0, Enthaltungen: 2/3, Befangen: 0/3

KT-DS/0076/2014
Ö 16

Abschluss einer dreiseitigen Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG Leipzig, der Gemeinde Nobitz und dem Landkreis Altenburger Land zum Neubau/Ausbau des Bahnübergangs im Zuge der Kreisstraße K 207 einschließlich Gehweg in der Ortslage Lehndorf, Gemeinde Nobitz, im Rahmen des Ausbaus der Strecke 6362 Leipzig - Hof, Bahnübergang km 48,140 Lehndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0092/2015
Ö 17

Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zum Neubau der Eisenbahnüberführung über die Kreisstraße K 206 und die teilweise Verlegung der K 206 zur Verbesserung der Sichtverhältnisse bei Ehrenberg zwischen der DB Netz AG und dem Landkreis Altenburger Land im Zuge des Ausbaus der Strecke 6362 Leipzig - Hof, Bahnüberführung km 44,665 Ehrenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0091/2015
Ö

Unterbrechung der Sitzung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils

 
Ö 18

Vergabe von Bauleistungen > 250.000,00 Euro, Grund- und Regelschule "Wieratalschule" in 04618 Langenleuba-Niederhain, Gartenstraße 15, Ersatzneubau Schulsporthalle, Los 3 - Dachkonstruktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 19

Vergabe von Straßenbauleistungen > 500.000,00 Euro, Gemeinschaftsmaßnahme Landkreis Altenburger Land und Gemeinde Treben - Herstellung Hochwasserschutz im Bereich Treben-West, 04617 Treben, Ersatzneubau Brücke über den Gerstenbach, Erneuerung Teilabschnitt der K224, Herstellung von zwei Deichbauwerken und einer Flutmulde durch die Auewiesen (Maßnahmen M 5.1, 5.2 und 9)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0