Sitzung
KT/010/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, in das Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
02.09.2015
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 08.07.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen der Landrätin
 
Ö 3.2
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT-DS/0122/2015
Ö 5
Entsendung eines Stellvertreters in den Seniorenbeirat

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/0099/2015
Ö 6
Entsendung von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0123/2015
Ö 7
Änderung von Ausschussbesetzungen (Vorlage CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36/33, Nein: 0/9, Enthaltungen: 6/0

KT-DS/0124/2015
Ö 8
Erteilung des Rede- und Antragsrechts für ein Mitglied des Kreistages gemäß § 24 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0125/2015
Ö 9
2. Ergänzung und Änderung der Fortschreibung des Jugendförderplanes 2012 bis 2015 - Laufzeitverlängerung bis 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0116/2015
Ö 10
Bestellung des kaufmännischen Geschäftsführers der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0118/2015
Ö 11
Schulnetzplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land im Planungszeitraum 2014 bis 2019, Weiterführung der Grundschulen Altkirchen und Posa.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0117/2015
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41/37, Nein: 0/0, Enthaltungen: 0/0, Befangen: 0/4

KT-DS/0107/2015
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40/35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/0110/2015
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses, Beschluss zur Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40/35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/6

KT-DS/0108/2015
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenhaus-Service-Gesellschaft Altenburger Land mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40/35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/6

KT-DS/0109/2015
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Medizinische Versorgungszentren Altenburger Land GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38/33, Nein: 0, Enthaltungen: 2/2, Befangen: 0/6

KT-DS/0112/2015
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführer der Krankenpflegeschule Altenburg gGmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40/35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/6

KT-DS/0113/2015
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Rehabilitation, Therapie und Prävention Altenburger Land mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38/34, Nein: 0, Enthaltungen: 2/1, Befangen: 0/6

KT-DS/0114/2015
Ö 19
Änderung des durch den Kreistag mit Kreistagsbeschluss Nr. 007/2015 beschlossenen Kostenteillungsschlüssels zwischen der DB Netz AG und dem Landkreis Altenburger Land für den Neubau der Eisenbahnüberführung über die Kreisstraße K 206

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0121/2015