Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 21. Juni 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen der Landrätin
 
Ö 3.2
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 3.3
Information zum aktuellen Stand der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung des Landkreises Altenburger Land und zur Asylpolitik des Landes (eingeladen ist Frank Roßner, Präsident des Thür. LVwA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0078/2016
Ö 4
Wahl einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

KT-DS/0178/2016
Ö 5
Änderung von Ausschussbesetzungen (Vorlage SPD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0171/2016
Ö 6
Jahresabschluss der Sparkasse Altenburger Land für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

KT-DS/0176/2016
Ö 7
Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung/Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO durch den Landkreis Altenburger Land von den antragstellenden Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0177/2016
Ö 8
Jugendhilfeplan des Landkreises Altenburger Land - Teilfachplan Jugendförderplan 2017 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

KT-DS/0179/2016
Ö 9
Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der "TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH" für die Jahre 2017 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

KT-DS/0175/2016
Ö 10
Berufung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Beirat der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0166/2016
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36/37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/0165/2016
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/0161/2016
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/0167/2016
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/0168/2016
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenhaus-Service-Gesellschaft Altenburger Land mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/0169/2016
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenpflegeschule Altenburg gGmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/0170/2016
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Rehabilitation, Therapie und Prävention Altenburger Land mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35/33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/0172/2016
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Medizinische Versorgungszentren Altenburger Land GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35/32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/0173/2016
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35/31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/0174/2016
Ö 20
Schülerbeförderungskostensatzung des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0180/2016