Sitzung
KT/003/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
30.10.2019
Zeit
17:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung vom 28. August 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen des Landrates
 
Ö 3.1.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020
 
Ö 3.1.2
Veröffentlichung nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0003/2019
Ö 3.2
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4
Nachbesetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0050/2019
Ö
ABGESETZT - Entsendung von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Feststellung des Konzernabschlusses der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41/40, Nein: 0/0, Enthaltungen: 0/0, Befangen: 0/2

KT-DS/0043/2019
Ö 6
Bewerbung des Landkreises Altenburger Land um Teilnahme am Programm TRAFO 2 der Kulturstiftung des Bundes mit dem Projekt "Der fliegende Salon. Kulturaustausch im Altenburger Land"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0046/2019
Ö 7
Inklusiver Grundschulverbund "Schmöllner Land" (IGV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KT-DS/0048/2019
Ö 8
Information zum Schulnetzplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land, Zeitraum 2020 bis 2025 - 1. Entwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0005/2019
Ö 9
Ergänzung der Geschäftsordnung - "Aktuelle Stunde" (Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD/Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 9

KT-DS/0049/2019
Ö
Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Lieferleistungen >250.000,00 Euro; Lieferung von 3 Stück Einsatzleitwagen (ELW 1) nach DIN EN 1846-L1 und DIN SPEC 14507-2; Los 1 - Fahrgestell und Feuerwehrtechnischer Aufbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen >250.000 Euro; Postdienstleistungen für das Landratsamt Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen >50.000 Euro; 1. Teilabschnitt zur Beschaffung Dokumentenmanagementsystem für das Landratsamt Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 35