Kreistag - 18.10.2006 - 17:06-19:36 Uhr

Sitzung
KT 16/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
18.10.2006
Zeit
17:06-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 06.09.06

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3

Verschiedenes

 
Ö 3.1

Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2007

 
Ö 3.2

Informationen des Landrates

 
Ö 3.3

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 4

Neufassung der Richtlinie zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter, bei der Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unterkunftsrichtlinie - (2. Änderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 176/06/1
Ö 5

Satzung des Landkreises Altenburger Land über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS -) einschließlich Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

DS-KT 180/2006
Ö 6

Übertragung der Trägerschaft des Naturkundlichen Museums Mauritianum auf den Förderkreis Mauritianum Altenburg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS-KT 202/2006
Ö 7

Übertragung der Trägerschaft des Museums Burg Posterstein auf den Museumsverein Burg Posterstein e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS-KT 203/2006
Ö 8

Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Altenburger Land im Altenburger Verein für Beschäftigung e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS-KT 204/2006
Ö 9

Abberufung/Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern
(Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10

Ergänzungswahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Altenburger Land
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS-KT 201/2006