Kreistag - 06.06.2007 - 17:05-18:44 Uhr

Sitzung
KT/21/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
06.06.2007
Zeit
17:05-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung vom 04.04.2007

 
Ö 3

Verschiedenes

 
Ö 3.1

Informationen des Landrates

 
Ö 3.2

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 4

Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: zur Kenntnis genommen

KT-DS 240/2007
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

KT-DS 243/2007
Ö 6

Beschlussfassung des Finanzplanes 2006 bis 2010 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

KT-DS 245/2007
Ö 7

Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung des Jugendwohnheimes von Schülern und Auszubildenden der Staatlichen Berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS 242/2007
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtrates der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 6

KT-DS 246/2007
Ö 9

Einleitung von Schritten zur Veräußerung des Geschäftsanteils des Landkreises Altenburger Land an der Seniorenzentrum Meuselwitz gemeinnützige GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

KT-DS 248/2007
Ö 10

Entsendung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Psychiatriebeirat des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS 244/2007
Ö 11

Änderung der Satzung des Landkreises Altenburger Land über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS) vom 04.12.2006 (Antrag SPD-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS 252/2007
Ö 12

Dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern im Altenburger Land (Antrag L.PDS-Fraktion)

KT-DS 251/2007