Sitzung
KT/09/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
01.09.2010
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgeranfragen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 09.06.2010
 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen des Landrates und Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 3.2
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4
Fortschreibung Schulnetz Staatliche Berufsbildende Schulen Ostthüringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/074/2010
Ö 5
Satzung des Landkreises Altenburger Land zur Regelung der Gebührenerhebung für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau (Gebührensatzung - Gefahrenverhütungsschau)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

KT-DS/075/2010
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses, Beschluss zur Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39/35, Nein: 1/0, Enthaltungen: 2/0, Befangen: 1/8

KT-DS/076/2010
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Bestätigung der Verwendung der 2008 gebildeten Rücklagen sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41/38, Nein: 1/0, Enthaltungen: 1/0, Befangen: 0/5

KT-DS/077/2010
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung der Medizinische Versorgungszentren Altenburger Land GmbH sowie des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43/38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/078/2010
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenpflegeschule Altenburg gemeinnützige GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43/38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/079/2010
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführerin, des Beirates und des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43/38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/5

KT-DS/080/2010
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführer der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/081/2010
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Medizinische Versorgungszentren Altenburger Land GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/082/2010
Ö 13
Erweiterung des angemeldeten Leistungsumfangs, Änderungen des Investitionsrahmens und zusätzliche Maßnahmen des Landkreises im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Förderbereiche Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

DA KT-DS/084/2010