Sitzung
KT/011/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
01.12.2010
Zeit
17:06-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgeranfragen
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung vom 13.10.2010
 
Ö 3
Verschiedenes
 
Ö 3.1
Informationen des Landrates
 
Ö 3.2
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 4
Neubau Kreisstraßenmeisterei und dessen Finanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4

KT-DS/095/2010
Ö 5
Fortschreibung des Jugendförderplanes
 
Ö 5.1
Fortschreibung des Jugendförderplanes für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 6

KT-DS/096/2010
Ö 5.2
Fortschreibung des Jugendförderplans 2011 bis 2014 (Antrag des JHA)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltungen: 4

KT-DS/097/2010
Ö 6
Änderung der Bezuschussung der Schülerspeisung in den Schulen des Landkreises

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/100/2010
Ö 7
Pachtvertrag zwischen dem Landkreis Altenburger Land und der ANRA Energie GmbH & Co. KG Hamburg über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer Teilfläche des Flurstücks 2078/4 der Deponie Am Kapsgraben Schmölln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/090/2010
Ö 8
Bestellung eines weiteren Geschäftsführers in der Medizinische Versorgungszentren (MVZ) Altenburger Land GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

KT-DS/091/2010
Ö 9
Feststellung der Liquidationseröffnungsbilanz zum 01.01.2009, des Liquidationsjahresabschlusses 2009 und der Liquidationsschlussbilanz zum 30.04.2010 der Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Schmölln gemeinnützige GmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35/31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3/7

KT-DS/092/2010
Ö 10
Vorweggenommene Gewinnausschüttung auf das laufende Geschäftsjahr 2010 an die Gesellschafter der Krankenpflegeschule Altenburg gemeinnützige GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/093/2010
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

KT-DS/094/2010
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Beschluss zur Ergebnisverwendung der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

KT-DS/089/2010
Ö 13
Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten auf der Straße nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1