Kreistag - 07.12.2011 - 17:03-18:58 Uhr

Sitzung
KT/017/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
07.12.2011
Zeit
17:03-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung vom 12.10.2011

 
Ö 3

Verschiedenes

 
Ö 3.1

Informationen des Landrates

 
Ö 3.2

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 4

Gefahrenabwehrkonzept des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/151/2011
Ö 5

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/152/2011
Ö 6

Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

KT-DS/153/2011
Ö 7

Feststellung der Jahresrechnung 2010, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/154/2011
Ö 8

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2011 des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/155/2011
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5

KT-DS/156/2011
Ö 10

Feststellung des Konzernjahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/36, Nein: 0, Enthaltungen: 1/0, Befangen: 38/36

KT-DS/161/2011
Ö 11

Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Altenburger Land über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen - Abfallwirtschaftssatzung - AWS - (Ausschluss von gering belasteten mineralischen Abfällen aus der Entsorgungspflicht durchden Landkreis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/157/2011
Ö 12

Fortschreibung des Jugendförderplanes 2012 - 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

KT-DS/158/2011
Ö 13

Fortführung der Wärmeversorgung für die Schulobjekte Meuselwitz ab Juli 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/159/2011
Ö 14

Bestellung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Wahl des Landrates am 22.04.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/160/2011
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/163/2011
Ö 16

Ergänzungswahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Altenburger Land
(Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4

KT-DS/164/2011
Ö 17

Gerichtlicher Vergleich über Forderungen aus dem notariellen Grundstückstauschvertrag vom 06.07.1994 (UR-Nr. 911 M/1994 des Notars Manger)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

DA KT-DS/165/2011