Kreistag - 05.09.2012 - 17:06-19:20 Uhr

Sitzung
KT/023/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
05.09.2012
Zeit
17:06-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung vom 04.07.2012

 
Ö 3

Verschiedenes

 
Ö 3.1

Informationen der Landrätin

 
Ö 3.2

Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 zu den Leistungen für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/0036/2012
Ö 3.3

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 4

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft nach § 5 ThürKGG Arbeitsgemeinschaft Viaduktradweg

Beschluss: zurückgestellt

KT-DS/198/2012
Ö 5

Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/200/2012
Ö 6

Bedarfsplan Kindertagesbetreuung (Fortschreibung für das Kita-Jahr 2012-2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/201/2012
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1/4

KT-DS/192/2012
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenpflegeschule Altenburg gemeinnützige GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1/4

KT-DS/193/2012
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Medizinischen Versorgungszentren Altenburger Land GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1/5

KT-DS/194/2012
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Krankenhaus-Service-Gesellschaft Altenburger Land mbH und Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37/33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1/5

KT-DS/195/2012
Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Rehabilitation, Therapie und Prävention Altenburger Land mbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikum Altenburger Land GmbH fürdas Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38/34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1/5

KT-DS/196/2012
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum Meuselwitz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39/36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/3

KT-DS/197/2012
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und Festlegung der Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39/38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/1

KT-DS/199/2012
Ö 15

Änderung von Ausschussbesetzungen

 
Ö 15.1

Änderung von Ausschussbesetzungen (Antrag der Fraktion DieLinke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/205/2012
Ö 15.2

Änderung von Ausschussbesetzungen - Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (Antrag der Fraktion DieLinke)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT-DS/206/2012
Ö 16

Vergabe von Straßenbauleistungen >500.000 Euro; Bauliche Erhaltung K 307 (ehemalige L 2173) von Abzweig K 307/K 212 bei Monstab bis ODA Tegkwitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0