Kreistag - 07.12.2005 - 17:04-19:50 Uhr

Sitzung
KT/11/2005
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
07.12.2005
Zeit
17:04-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4

Verschiedenes

 
Ö 4.1

Informationen des Landrates

 
Ö 4.2

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 5

Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters für die Landratswahl am 07.05.2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS KT 137/05
Ö 6

Bestellung zum Prüfer und stellvertretenden Leiter des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 138/05
Ö 7

Verhandlungsauftrag zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß §§ 53 ff. SGB X über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS KT 139/05
Ö 8

1. Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende - Unkunftsrichtlinie -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS KT 140/05
Ö 9

Verteilung der Mittel aus Zuwendungen des Landes Thüringen - Jugendpauschale - für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 141/05-1
Ö 10

Fortschreibung der Personalstellen, Personalkostenförderung sowie Betriebs- und Sachkostenförderung im Jugendförderplan des Landkreises Altenburger Land für das HH-Jahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 142/05-1
Ö 11

Zustimmung zum Tarifvertrag zur sozialen Arbeitszeitverkürzung für die Beschäftigten des Landkreises Altenburger Land zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS KT 143/05
Ö 12

Ersatzneubau Haus 2 Jugendwohnheim Altenbur - Bestätigung des Finanzplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 144/05
Ö 13

Landesstraßenabstufungskonzeption des Freistaates Thüringen - Umstfung der Landesstraße Nr. 2181 in der Stadt Lucka zur Kreisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 145/05
Ö 14

Beteiligung der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft an der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS KT 146/05
Ö 15

Auflösung der AGO Aufbaugesellschaft Ostthüringen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 147/05
Ö 16

Verkauf der Anteile an der Deponiebewirtschaftstungsgesellschaft Altenburger Land mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 148/05-1
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Altenburg-Gera Theater GmbH für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5

DS KT 149/05
Ö 18

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 150/05
Ö 19

Darlehensaufnahme der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH (Zustimmungsermächtigung der Vertreter in den Organen der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 20

Vergabe der Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich sozialarbeiterischer Betreuung in 04600 Altenburg, Leipziger Straße 64

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21

Prüfung des Verkaufs von Geschäftsanteilen an den Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS KT 151/05-1