Kreistag - 04.12.2013 - 17:08-20:20 Uhr

Sitzung
KT/032/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Altenburg, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal
Datum
04.12.2013
Zeit
17:08-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürgeranfragen

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung vom 11.09.2013

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung vom 16.10.2013

 
Ö 4

Verschiedenes

 
Ö 4.1

Informationen der Landrätin

 
Ö 4.1.1

Bericht des Psychiatriebeirates

 
Ö 4.2

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 5

Wahl eines/einer ehrenamtlichen Beigeordneten als 3. Stellvertreter/in der Landrätin nach § 13 der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 6

Satzung des Landkreises Altenburger Land über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AWS -)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/288/2013
Ö 7

Satzung des Landkreises Altenburger Land über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS -)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/289/2013
Ö 8

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2013 des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/287/2013
Ö 9

1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/292/2013
Ö 10

Feststellung des Konzernabschlusses der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41/37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0/4

KT-DS/286/2013
Ö 11

Schulnetzplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

KT-DS/293/2013
Ö 12

Schülerbeförderungskostensatzung des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/294/2013
Ö 13

Entgeltordnung für die Nutzung des Jugendwohnheimes von Schülern und Auszubildenden der staatlichen berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/295/2013
Ö 14

1. Ergänzung und Änderung der Fortschreibung des Jugendförderplanes 2012 bis 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/296/2013
Ö 15

Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Altenburger Land für den Geltungszeitraum 2007 bis 2011 bis zur Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/290/2013
Ö 16

Bestellung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Wahl der Kreistagsmitglieder am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/297/2013
Ö 17

Prüfung der Einführung des Bevölkerungswarnsystems KATWARN (Antrag der Fraktion DieLinke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

KT-DS/273/2013/1
Ö 18

Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten auf der Straße nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0