Breitbandförderung im Landkreis Altenburger Land Kooperationsgemeinschaft Altenburg West

2015 startete das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit über vier Milliarden Euro ausgestattete Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau im gesamten Bundesgebiet. Ziel der Förderung ist es, die unterversorgten Gebiete mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zu erschließen. Förderfähig sind ausschließlich Gebietskörperschaften, in denen in den kommenden drei Jahren kein Telekommunikationsunternehmen einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.
Der Landkreis Altenburger Land hat im Oktober 2016 einen Antrag auf Förderung einer Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau in der Kooperationsgemeinschaft Altenburg West gestellt und am 21. März 2017 den entsprechenden Bewilligungsbescheid über die vorläufige Höhe von 5,4 Millionen Euro erhalten. Im Wirtschaftlichkeitslückenmodell werden Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt. Sind die Ausgaben für die Breitbandversorgung größer als die Einnahmen, ist der Ausbau für Telekommunikationsunternehmen nicht rentabel. Dieser nicht rentable Anteil wird im Wirtschaftlichkeitslückenmodell gefördert.

Parallel dazu stellt der Freistaat Thüringen ca. drei Millionen Euro in Form einer Co-Finanzierung zur Verfügung. Die Städte und Gemeinden in der Kooperationsgemeinschaft Altenburg West beteiligen sich jeweils mit einem Eigenanteil von 10 Prozent –insgesamt mit 579.000 Euro an dieser Maßnahme. Auch Gebietskörperschaften, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, profitieren vom Breitbandausbau: der Freistaat Thüringen übernimmt den Eigenanteil.

Mit der im Juli 2018 veröffentlichten 1. Novelle der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ bot sich die Möglichkeit ein Technologie-Upgrade zu beantragen und gigabitfähige Netze auszuschreiben. Im August 2018 wurden die dazu benötigten Gelder bei den Fördermittelgebern beantragt.

In der Kooperationsgemeinschaft Altenburg West befinden sich folgende Gebietskörperschaften:
Altkirchen, Dobitschen, Drogen, Göhren, Göllnitz, Heukewalde, Heyersdorf, Jonaswalde, Kriebitzsch, Löbichau, Lödla, Lucka, Lumpzig, Mehna, Meuselwitz, Monstab, Nöbdenitz, Posterstein, Rositz, Schmölln, Starkenberg, Thonhausen, Vollmershain und Wildenbörten.

Eine Karte mit den Fördergebieten (blau unterlegt) finden Sie rechts im Download-Bereich.

Ziel ist es, im Ausbaugebiet 6.004 Haushalte sowie 479 Gewerbe und 62 institutionelle Nachfrager mit Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s zu erschließen. Zudem werden in der Kooperationsgemeinschaft 19 Schulen in folgenden Gebietskörperschaften mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet: Altkirchen, Dobitschen, Löbichau, Lucka, Meuselwitz, Nöbdenitz, Rositz, Schmölln, Starkenberg und Thonhausen. Bei Schulen ist es das Ziel, jede Klasse mit mindestens 30 Mbit/s zu erschließen.
Insgesamt sollen in der Kooperationsgemeinschaft Altenburg West
durch den geförderten Breitbandausbau nach den jetzt vorliegenden Planungen ca. 1.079 Kilometer Glasfaserkabel, sowie 519 Kilometer Leerrohr neu verlegt werden.

Absolvierte Arbeitsschritte:
- Oktober 2016: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke
- März 2017: Erhalt Zuwendungsbescheid vom BMVI
- März 2017: Antrag auf Cofinanzierung beim Freistaat Thüringen
- April/Mai 2017 Ermittlung des juristischen und technischen Beraters zur Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung
- Juli/August 2017: Neuplanung der Schulanbindung mit Glasfaseranschlüssen
- August 2017: Antrag auf Förderung von Beraterleistungen bei der Thüringer Aufbaubank
- September 2017: Erhalt Zuwendungsbescheid für Planungs- und Beratungsleistungen von der Thüringer Aufbaubank
- 13. September 2017: Vertragsunterzeichnung mit juristischem (Pricewaterhouse Coopers Legal AG) und technischem (MRK Management Consultants GmbH) Berater
- September bis November 2017: Vorbereitung der europaweiten Ausschreibungen und deren Veröffentlichung
- November 2017: Veröffentlichung der europaweiten Ausschreibung
- bis November 2018: Auswertung der Angebote und Durchführung der Bietergespräche
- Juli 2018: 1. Novelle der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“; Möglichkeit des Technologieupgrades
- August 2018: Beantragung des Technologieupgrades
- September 2018: Zusicherung der atene KOM Aufstockung der Fördermittel
- Dezember 2018: Änderungsbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung
- Januar/Februar 2019: Auswertung der Teilnahmeanträge
- März 2019: Aufforderung Angebotsabgabe
- Mai 2019: Ende Angebotsfrist


Diese Arbeitsschritte erfolgten in enger Zusammenarbeit zwischen der atene KOM, dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, dem Breitbandkompetenzzentrum Thüringen, der MRK Management Consultants GmbH, der Pricewaterhouse Coopers Legal AG und den Städten und Gemeinden im Projektgebiet des Landkreises Altenburger Land.

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Karte Ausbaugebiet WEST (2.6 MB)
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