Förderanträge für Bundesmittel zum Breitbandausbau abgeschickt

[28.10.2016]

Landkreis. Gestern hat Landrätin Michaele Sojka zwei Förderanträge für Bundesmittel zum Breitbandausbau im Altenburger Land nach Berlin zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschickt. „Und zwar per E-Mail, Fax und Brief damit ja nichts schiefgeht“, erklärt Sojka mit einem Zwinkern, denn die Einreichungsfrist endet am heutigen Freitag. An den Anträgen hängen bis zu 19 Millionen Euro Fördermittel für den Landkreis. „Da der Bund nur bis zu einer Höhe von 15 Millionen Euro pro Antrag fördert, haben wir zwei Anträge eingereicht, mit denen der gesamte Landkreis abgedeckt ist“, so Sojka weiter.

Symbolbild Damit insgesamt 11.000 „bedürftige“ Haushalte im Altenburger Land mit schnellen Anschlüssen versorgt werden können, müssen 216 Kilometer Kabel im Boden verlegt werden. „Die Tiefbaumaßnahmen sind also ein wesentlicher Bestandteil der Förderung“, bemerkt Wolfram Schlegel, Wirtschaftsförderer des Altenburger Landes. Um die gebrauchte Fördersumme zu ermitteln, wurde in einem ersten Schritt das Planungsbüro MRK Media (Sitz: Dresden) beauftragt, eine Studie zu erstellen, die alle „weißen Flecken“ im Altenburger Land feststellt und technische Möglichkeiten aufzeigt, die unterversorgten Gebiete mit schnellem Internet auszustatten. „Wir haben uns für die sogenannte FTTC-Variante entschieden“, so Schlegel. „Dabei werden Glasfaserkabel, die technisch gesehen unendliche Bandbreiten ermöglichen, zu einem grauen Kasten, dem Kabelverzweiger, am Straßenrand gelegt. Ab da werden bis zum anzuschließenden Haus die bereits vorhandenen Kupferkabel verwendet. Das garantiert Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit“, erläutert er weiter und ergänzt: „Die FTTB-Variante, also Glasfaserkabel bis zum Haus, wäre einfach nicht finanzierbar gewesen.“

Dr. Cordelius Ilgmann, zuständiger Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium des Landes, sicherte dem Landkreis – sofern die Bundesmittel ins Altenburger Land fließen – eine weitere Förderung zum Breitbandausbau von knapp sieben Millionen Euro Landesmitteln zu. „Sodass, um das Altenburger Land flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen, die Städte und Gemeinden einen Eigenanteil von insgesamt maximal zwei Millionen Euro aufbringen müssten“, erklärt Schlegel. „Je nachdem wie der Erschließungsstand ist, muss die eine Gemeinde mehr, die andere weniger zahlen“, fügt er an. Die Beträge je Gemeinde wurden den jeweiligen Bürgermeistern während einer Dienstberatung im Landratsamt vergangenen Montag genannt. „Wichtig ist, dass alle Gemeinden und Städte an einem Strang ziehen. Denn wenn Anfang des kommenden Jahres beim Bund über die Anträge entschieden wird, wir die Förderung zugesagt bekommen und dann nur eine Gemeinde den Eigenanteil nicht aufbringen kann, wird der komplette Bescheid für den gesamten Landkreis nichtig“, bemerkt Schlegel und fügt abschließend an: „Deshalb müssen wir bis zum Jahresende über die mögliche Finanzierung des Eigenanteils reden, um entsprechende Handlungsoptionen auszuloten.“

Hintergrundinformation:
Die Gesamtinvestitionssumme für das Altenburger Land berechnet sich aus der sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücke“. Das ist die Differenz zwischen dem Betrag, den Telekommunikationsunternehmen wie die Telekom oder Primacom bereit wären zu zahlen, um die Gemeinden im Landkreis flächendeckend mit Breitbandanschlüssen zu versorgen, weil es für sie „wirtschaftlich“ ist, und der Summe, die es tatsächlich benötigt, um flächendeckend schnelles Internet anzubieten. Bis zu 70 Prozent der „Wirtschaftlichkeitslücke“, welche pro Gemeinde ermittelt wird, können Fördermittel beim Bund beantragt werden. Die jeweilige Differenz zu insgesamt 90 Prozent Förderung übernimmt das Land Thüringen, sofern die Bundesmittel fließen. Sodass für die Gemeinden ein Eigenanteil von zehn Prozent bleibt.

Insgesamt vier Milliarden Euro stellt der Bund für die Breitband-Förderung in ganz Deutschland bereit. Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen während der kommenden drei Jahre kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist.

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Kontaktdaten
Landratsamt Altenburger Land
Lindenaustraße 9
Telefon: 03447 586-0
Telefax: 03447 586-100
E-Mail:landratsamt@altenburgerland.de
Pressesprecherin: Jana Fuchs
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