Zuständigkeitsfinder

Abwasser: Förderung von Aufwendungen für den Ersatzneubau oder die Nachrüstung von Kleinkläranlagen

Leistungsbeschreibung

• An wen muss ich mich wenden?

  Wenden Sie sich an den kommunalen Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung (Gemeinde bzw. Zweckverband).

• Rechtsgrundlage
  • Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
    
• Anmerkungen

  Als wichtige Grundlage für eine Förderung von Kleinkläranlagen müssen die kommunalen Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung, das sind die Gemeinden bzw. die Zweckverbände, ihre Abwasserbeseitigungskonzepte in Abstimmung mit der jeweils zuständigen unteren Wasserbehörde überarbeiten und darin auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen die Gebiete ausweisen, die mindestens 15 Jahre bzw. dauerhaft mit Kleinkläranlagen abwassertechnisch entsorgt werden sollen.

  Die so ausgewiesenen Gebiete werden durch die kommunalen Aufgabenträger öffentlich bekannt gegeben. Hierfür haben sie nach dem novellierten Thüringer Wassergesetz vom 20.03.2009 bis spätestens zum 31.03.2010 Zeit. Die Bürger werden dann durch die kommunalen Aufgabenträger aufgefordert, Anträge für die Förderung der Sanierung bzw. des Ersatzneubaus ihrer Kleinkläranlagen einzureichen. Entsprechende Antragsformulare werden durch die zuständigen Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung nach der Überarbeitung der Abwasserbeseitigungskonzepte veröffentlicht.