Kreistag bestätigt Sonderprogramm zur Sanierung von Schulgebäuden

11. Dezember 2006

Altenburg. "Bildung ist die wichtigste Investition, die unsere Gesellschaft und jeder Einzelne tätigen kann. Wer an der Bildung spart, spart an der falschen Stelle.", so Bundespräsident Horst Köhler in einer Rede im September dieses Jahres in einer Berliner Oberschule in Neukölln. Auch dem Kreistag im Altenburger Land war und ist die Zukunft der Kinder sehr wichtig. Deshalb stellen die Sanierung und der Neubau von Schulgebäuden, trotz einer immer schwierigeren Finanzlage, wichtige Maßnahmen dar.

Allein im Zeitraum von 2000 bis Anfang 2006 beliefen sich die finanziellen Mittel für die Investitionen auf 22,3 Millionen Euro. Unterstützung kam hierfür auch aus verschiedenen Förderprogrammen von Bund und Land. Trotzdem besteht auch in den kommenden Jahren weiterer Investitionsbedarf, damit alle Schüler im Altenburger Land endlich optimale Lernbedingungen bekommen. Wie sich derzeit die Situation an den Schulen unseres Landkreises darstellt und welche Maßnahmen künftig erforderlich sind, dazu sprach Amtsblatt-Redakteurin Silke Manger mit dem zuständigen Fachbereichsleiter Bernd Wenzlau.

Der Landkreis als Schulträger ist für eine Vielzahl von Schulen im Altenburger Land zuständig. Welche Schulen sind das und wo liegt die Verantwortung des Kreises?

Bernd Wenzlau: Der Landkreis als Schulträger ist für dreißig Schulen verantwortlich, das sind 11 Grundschulen, 3 Grund- und Regelschulen, 6 Regelschulen, 4 Förderschulen, 4 Gymnasien, 2 Berufsschulen und 1 Wohnheim. Diese Schulobjekte schließen insgesamt 65 Gebäudeteile, 25 Sporthallen, 11 Sportplätze, 19 Spielplätze und 1 Bewegungsbecken (Therapiebecken) ein. Die Aufgaben des Landkreises dabei sind sehr vielschichtig. Das umfasst u. a. die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude, die Bauwerkserhaltung und Sanierung sowie die Umsetzung investiver Neubaumaßnahmen. Wichtigste Aufgabe für die Zukunft ist die Sanierung der vorhandenen Gebäudesubstanz unter dem Aspekt der Umsetzung bautechnischer und sicherheitstechnischer Belange, die gesetzlich vorgeschrieben sind (z. B. Brandschutz, Flucht- und Rettungswege). Aber auch die Ausstattung der Schulen mit Mobiliar und Lehrmitteln, die Schülerbeförderung und Schülerspeisung sind wesentliche Bestandteile.

An einigen Bildungseinrichtungen haben sich die Lernbedingungen in den letzten Jahren entscheidend verbessert. Wo und was wurde da gemacht?

Der Landkreis hat in den letzten Jahren, auch durch die Unterstützung der Förderprogramme von Bund und Land, einige wesentliche Investitionen tätigen können. So konnten in den Jahren 2003-2006 durch die Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

• Wieratalschule Langenleuba-Niederhain, Grund- und Regelschule, Renovierung und Anbau Hortgebäude mit Speiseraum 2004-2006, Gesamtinvestition 571.500,-
• Umfangreiche Sanierung der Grundschule Finkenweg in Schmölln 2004-2006, Gesamtinvestition 1.460.000,-
• Regelschule "Am Eichberg" in Schmölln, Umbau des Nebengebäudes zu Technikerkabinetten 2003-2004, Gesamtinvestition 504.000,-
• Grund- und Regelschule Rositz, Dacherneuerung 2005, Gesamtinvestition 145.000,-.

Auch über die Projektförderung für Baumaßnahmen an Sporthallen konnte der Sanitärbereich der Sporthalle der Grundschule Posa in den Jahren 2005-2006 mit einer Gesamtinvestition von ca. 100.000,- neu gestaltet werden. Diese Fördermöglichkeit wurde vom Freistaat Thüringen mit dem Jahr 2006 ersatzlos gestrichen, so dass bereits geplante Maßnahmen für eine Umsetzung finanziell neu strukturiert werden müssen. Außerdem sind die Landeszuschüsse der Schulinvestitionspauschale für Baumaßnahmen an Schulen in den vergangenen fünf Jahren halbiert worden. Trotzdem hat der Landkreis versucht, alle verfügbaren Mittel effektiv und konzentriert einzusetzen, so zum Beispiel beim Umbau des ehemaligen Platanengymnasiums zur Berufsschule für Wirtschaft und Soziales in Altenburg. Hier wurden 1.530.000,- investiert.

Durch Investitionszuschüsse aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" erfolgte von 2001-2003 am Beruflichen Schulzentrum für Gewerbe und Technik in Altenburg die komplexe Rekonstruktion der zwei Altbauten, der Turnhalle, des Wohnheimes Haus 1 und der dazugehörigen Außenanlagen. Die Gesamtinvestition hierzu betrug etwa 5.000.000,-. Im gleichen Zeitraum wurde der Neubau des Verbinderbaus an der Berufsschule realisiert. Ca. 4.000.000,- wurden hier verbaut.

Wie stellt sich die Situation an den Schulen des Landkreises in den nächsten Jahren dar?

Da der Landkreis Träger vieler Bildungseinrichtungen ist, können nicht alle Objekte gleichzeitig und in kürzester Zeit saniert werden. Um den Gesamtinvestitionsbedarf zu ermitteln, hat der Fachdienst Hochbau und Liegenschaften 2005 ein Entwicklungskonzept für die im kreislichen Besitz befindlichen Grundstücke und Gebäude erarbeitet. Der Investitionsbedarf an unseren Schulobjekten wurde auf ca. 39,5 Mio. - eingeschätzt. Dieser Investitionsbedarf ist durch die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel des Landkreises allein nicht zu decken.

Über die Schulinvestitionspauschale können jährlich nur ca. 700.000,- eingesetzt werden. Da diese Mittel nicht ausreichend sind, hat der Landrat angeregt, neue Wege zu gehen, um der jetzigen Schüler- und Lehrergeneration mit zusätzlichen Geldern die Lern- und Arbeitsbedingungen zu verbessern und diese Problematik nicht weiter in die Zukunft zu verlagern. Zunächst gab es Überlegungen, ein umfangreiches ÖPP-Modell (Öffentlich-Private-Partnerschaft) zu starten. Da aber eine sinnvolle Möglichkeit gefunden wurde, Eigenmittel einzusetzen, wurde ein Maßnahme- und Finanzierungsplan über ein Sonderprogramm von 5,6 Millionen,- (1. Stufe) aufgestellt. Der Kreistag hat hierzu am 6. Dezember die entsprechenden Beschlüsse gefasst und die Investitionen damit ermöglicht.

Welche Einrichtungen betrifft das und wann soll eine Umsetzung erfolgen?

Entsprechend dem Finanzplan des Sonderprogrammes sollen ca. 4,8 Mio.,- für die Sanierung des Friedrichgymnasiums in Altenburg, des Veit-Ludwig-von-Seckendorff-Gymnasiums in Meuselwitz und der Regelschule "Am Eichberg" in Schmölln eingesetzt werden. Die Realisierung wird unter Fortführung des laufenden Schulbetriebes stattfinden. Die Planung und die Durchführung der Baumaßnahmen wird sich durch die Realisierung in einzelnen Bauabschnitten auf die Jahre 2007 bis 2009 erstrecken. Weiterhin beinhaltet das Sonderprogramm die Sanierung der Sporthalle am Lerchenberggymnasium in Altenburg und die Teilsanierung der Sporthalle der Regelschule Treben. Diese Maßnahmen sollen bis 2008 abgeschlossen sein. Die kleineren Investitionen aus dem Sonderprogramm sollen 2007 realisiert werden und betreffen Teilsanierungen am Schulgebäude der Regelschule Treben und der Grundschule Nobitz.

Vielen Dank für das Interview.